Feature im Virtuellen Datenschutzbüro

Auf dieser Seite finden Sie eine Auflistung von Themen, zu denen wir aufgrund jeweils aktueller Anlässe besondere Übersichten in Form von Dossiers zusammengestellt haben.

• RFID-Chips
  Die sich im Vormarsch befindliche Einsatz der RFID-Technologie wird nicht nur im Logistikbereich des Einzelhandels als revolutionär gefeiert. Aus Sicht des Verbraucher- und Datenschutzes kann der begehrte Funksender hingegen das informationelle Selbstbestimmungsrecht des Kunden durchaus gefährden.
  
  
• Flugpassagierdaten-Abkommen
  Einige Staaten nutzen Fluggastdaten zu Sicherheitszwecken oder planen dies. Die USA waren hierbei ein Vorreiter, aber auch in der EU gibt es ähnliche Bestrebungen. Während die Abkommen zur Übermittlung der Daten an die USA umfangreich diskutiert wurden, blieben andere Abkommen mit Kanada und Australien weniger beachtet, ebenso die europäischen Pläne für ein eigenes System. Der Text gibt einen Überblick über Begriffe, die Entwicklung des Themas und Anforderungen an die Nutzung von Fluggastdaten aus Datenschutzsicht.
  
  
• Elektronische Gesundheitskarte
  Seit der Einführung des Gesetz zur Modernisierung der gesetzlichen Krankenversicherung, kurz GKV- Modernisierungsgesetz (GMG) gerät sie immer wieder in die Schlagzeile: die elektronische Gesundheitskarte.
  
  
• Vorratsdatenspeicherung
  Vorratsdatenspeicherung bezeichnet die anlasslose Speicherung von Verbindungsdaten aller Kommunikationsteilnehmer zu Zwecken der Strafverfolgung. Ein entsprechendes Gesetz in Deutschland wurde im Frühjahr 2010 vom Bundesverfassungsgericht gekippt. Die zugrundeliegende EU-Richtlinie ist jedoch weiterhin gültig. Der Text gibt einen Überblick über die Entwicklung und den aktuellen Stand des Themas.
  
  
• Datenschutz bei Kindern
  Daten von Kindern werden in einem kaum geringeren Umfang als Daten von Erwachsenen erhoben und verarbeitet. Das beginnt mit zum Beispiel mit der Zeitungsanzeige zur Geburt des Kindes und wird fortgesetzt in Kindergarten, Schule, bis hin zur Anmeldung bei Sozialen Netzwerken wie SchülerVZ.
  
  
• Anti-Terror-Datei
  Mit dem Gesetz zur Errichtung einer standardisierten zentralen Antiterrordatei von Polizeibehörden und Nachrichtendiensten von Bund und Ländern (Antiterrordateigesetz - ATDG), das am 31. Dezember 2006 in Kraft getreten ist, wurde eine bis dahin unbekannte Verknüpfung von Polizei- und Geheimdiensterkenntnissen möglich. Schon vor dem Erlass des ATDG gab es sogenannte Verbunddateien. Das sind Dateien, in die mehrere Behörden Daten eingeben und aus denen sie Daten abrufen können. Allerdings galten diese Regelungen bisher nur separat für die Polizeien und die Verfassungsschutzbehörden
  
  
• Adresshandel
  Was hat Adresshandel mit Werbung zu tun? Täglich werden wir mit Werbung konfrontiert. Diese kann anregen, aufregen oder einfach nur lästig sein. Das hängt u.a. davon ab, ob Sie sich von der Werbung angesprochen fühlen. Um das zu erreichen, benötigen Unternehmen Ihre Daten und zwar nicht nur Ihre Adresse, sondern weitere persönliche Daten, wie Ihren Name, Ihr Alter, Angaben zu Ihrem Kaufverhalten und Ihren Hobbys. Sowohl mit Ihren Adressdaten als auch mit weiteren Daten wird Handel betrieben. Gewinner dieses Geschäftes sind die Unternehmer. Für Sie als Betroffener birgt dies auch Gefahren. Denn sind Sie einmal in einem Kundenverzeichnis eingetragen oder haben Sie einmal in die Verarbeitung Ihrer Daten eingewilligt oder sind Ihre Daten sogar ohne Ihren Willen in Umlauf geraten, kann der weiteren Verwendung Ihrer Daten praktisch kaum mehr Einhalt geboten werden.
  
  
• SWIFT
  Nach einem zum 01.08.2010 in Kraft getretenen Abkommen zwischen der EU und den USA können letztere unter bestimmten Voraussetzungen auf Überweisungsdaten aus Europa zugreifen. Es geht hierbei um Überweisungen aus Europa in Drittstaaten. Inländische und innereuropäische (SEPA) Überweisungen sind nicht erfasst. Zuvor wurden die Daten jahrelang ohne hieb- und stichfeste Rechtsgrundlage übermittelt.
  
  
• Steuer-ID
  Die Steuer-Identifikationsnummer (auch TIN genannt für Tax[payer] Identification Number) ist eine elfstellige Nummer, die jedem Bürger der Bundesrepublik Deutschland für Steuerzwecke zugewiesen wird. Die Steuer-ID wurde Mitte 2007 eingeführt und ist lebenslang gültig und unveränderlich.
  
  
• Zensus2011
  Mit den Stimmen der großen Koalition aus CDU/CSU und SPD legte der Deutsche Bundestag im Jahr 2009 mit dem Zensusgesetz 2011 eine Volkszählung fest, für die bereits umfangreiche Vorbereitungen und Datensammlungen erfolgen.
  
  
• Facebook "Like"-Button
  Mit dem "Like"-Button (deutsch: "Gefällt mir") nimmt Facebook eine weitere, rechtlich zweifelhafte Datensammlung über Nicht-Mitglieder vor. Mit dem "Gefällt mir"-Knopf können Facebook-Mitglieder interessante Inhalte im Netz markieren und ihren Freunden empfehlen. Nach Klick auf den Button erscheint eine entsprechende Meldung im Facebook-Profil und bei allen Personen, die über den sog. "News-Feed" dessen Statusmeldungen empfangen.
  
  

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