In den USA regt sich Widerstand gegen die kürzlich bekannt gewordenen Pläne, nach denen Fluggesellschaften in den USA von allen ausreisenden Ausländern vor ihrem Abflug Fingerabdrücke abnehmen sollen. Wie die Washington Post berichtet, haben sich Fluggesellschaften und Botschaften von 34 Staaten gegen diese Pläne ausgesprochen. Unter den protestierenden Staaten seien auch die Mitgliedsstaaten der EU. Die USA werden aufgefordert, den Plan aufzugeben.

Nach Berichten der Washington Post streben der US-Kongress und die Bush-Regierung eine schnelle Umsetzung der Pläne an. Die Fluggesellschaften nennen Kostengründe als Kritikpunkt. Danach würde die Umsetzung der Pläne die Gesellschaften 12.3 Milliarden US-Dollar über einen Zeitraum von 10 Jahren kosten, und nicht wie vom Heimatschutzministerium geschätzt 3.5 Milliarden US-Dollar. Es sei Aufgabe der Regierung und nicht privater Unternehmen, die Einreise- und Sicherheitsbestimmungen der USA durchzusetzen.

Daneben wurde auch Bedenken im Hinblick auf Datenschutzfragen geäußert, welche das Erfassen von Fingerabdrücken durch private Unternehmen nach sich ziehen würde. Clive Wright, Mitarbeiter der britischen Botschaft in Washington, wandte sich im Namen der 34 Regierungen an die USA und teilte mit, die Staaten seien "ernsthaft besorgt" angesichts der Erfassungspläne.

Das Tracking von Flugpassagieren ist Teil des US-VISIT (United States Visitor and Immigrant Status Indicator Technology) Programms.


-- M. Raguse (ULD SH)

• Washington Post vom 26.6.2008: Plan to Fingerprint Foreigners Exiting U.S. Is...
• VirDSB vom 6.6.2008: Kritik an Einführung Fingerabdruck-Erfassungspflicht durch
• EPIC zu US-VISIT
• US-Heimatschutzministerium zu US-VISIT
• US-Heimatschutzministerium: deutsche Darstellung des US-VISIT Programms

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