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27.07.2010
Überblick über bestehende und geplante EU-Datenbanken

Die Bürgerrechtsorganisation Statewatch hat ein Dokument der Europäischen Kommission veröffentlicht, das einen Überblick über bestehende Datenbanken und Informationsverarbeitungen im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts (der offizielle Name der EU-Kooperation im Bereich Inneres und Justiz) und geplante Neuentwicklungen bietet.

An Systemen, die zur Zeit in Betrieb sind, nennt das Dokument unter Anderem das Schengener Informationssystem (SIS), die Fingerabdruckdatenbank Eurodac, das Visa-Informationssystem (VIS), die Übermittlung von Advance Passenger Information (Informationen aus dem maschinenlesbaren Bereich von Pässen) bei Flügen in die EU, die Neapel-II-Konvention zur Kooperation der Zollbehörden und die dazugehörigen Datenbanken Customs Information System (CIS) und Customs file identification database (FIDE). Hinzu kommen noch der Vertrag von Prüm, die Flugpassagierabkommen mit den USA, Australien und Kanada, die europäische Polizeibehörde Europol und zahlreiche mehr.

Zudem listet das Dokument auch Pläne zur Schaffung neuer Datenbanken auf. Hier werden ein System zur Nutzung von Flugpassagierdaten bei Flügen innerhalb der Union, ein Entry/Exit System (EES) für Drittstaatsangehörige, sowie das Registered Travellers Programme (RTP), das bestimmten Drittstaatsangehörigen eine schnellere Einreise in die EU ermöglichen soll, genannt. Zu diesen Initiativen soll die Kommission Vorschläge erarbeiten. Noch nicht ganz so weit gediehen sind Pläne für ein eigenes System zur Auswertung von Finanztransaktionsdaten, das Electronic System of Travel Authorisation (ESTA) für nicht Visa-pflichtige Drittstaatsangehörige und das European Police Records Index System (EPRIS) zur besseren Vernetzung von Polizeidatenbanken. Hier soll die Kommission zunächst Machbarkeitsstudien erstellen.

-- O. Langfeldt (ULD)

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