Europäischer Datenschutztag

Auf die Initiative des Europarats hin wird europaweit im Jahr 2010 zum 4. Mal der Europäische Datenschutztag ausgerichtet werden. Der Europarat will über den Europäischen Datenschutztag das Bewusstsein für den Datenschutz bei den Bürgerinnen und Bürgern in Europa erhöhen.

Der Datenschutztag findet jährlich regelmäßig am 28. Januar statt, weil an diesem Datum die Unterzeichnung der Europaratskonvention 108 zum Datenschutz begonnen wurde. Mit der Konvention verpflichten sich die unterzeichnenden Staaten, für die Achtung der Rechte und Grundfreiheiten insbesondere des Persönlichkeitsbereichs bei der automatisierten Datenverarbeitung Sorge zu tragen.

Alle mit dem Datenschutz befassten Stellen in Europa sind aufgerufen, sich durch eigene Aktionen an diesem Tag zu beteiligen.

Die Mitglieder der Konferenz der Datenschutzbeauftragten Deutschlands (DSB-Konferenz) haben in Ihrer Entschließung auf der 72. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder am 27. Oktober 2006 in Naumburg die Einrichtung eines Europäischen Datenschutztages ausdrücklich begrüßt.

Die Artikel 29-Gruppe hat eine Entschließung zum Europäischen Datenschutztag 2008 gefasst und darin festgestellt, dass der Schutz der Privatsphäre eine der wichtigsten Herausforderungen bleibt.

Folgende Veranstaltungen sind in Deutschland anlässlich des Europäischen Datenschutztages am 28. Januar 2010 geplant:

• Bund und Länder: Die Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder werden aus Anlass des 4. europäischen Datenschutztages eine gemeinsame zentrale Veranstaltung in Berlin durchführen. Unter dem Titel "Gesundheitsdaten im Netz: Zu Risiken und Nebenwirkungen für das Persönlichkeitsrecht der Patienten" findet diese Veranstaltung ab 16 Uhr im Hufeland-Hörsaal der Charité statt. Experten aus der Medizin, Verwaltung, Wissenschaft und Datenschutz diskutieren Möglichkeiten und Risiken der Techniken für den Austausch medizinischer Informationen über Datennetze: Elektronische Gesundheitskarte, Telematikinfrastruktur, Online-Gesundheitsakten, elektronische Fallakten, Ärzteportale, Telemedizin. Gesundheitsdaten sind bei der Übermittlung über das Internet oder zentraler Speicherung besonders gefährdet. Entgleiten dem Patienten Übersicht und Kontrolle über seine eigenen Daten? Das Programm der Veranstaltung finden Sie hier.


• Rheinland-Pfalz: Am 28.01.2010 findet in Mainz eine Tagung mit dem Thema "Mausklick mit Durchblick – Datenschutz als Bildungsaufgabe" in der Akademie der Wissenschaften und der Literatur statt. Der Landesbeauftragte für den Datenschutz in Rheinland-Pfalz und die Landeszentrale für Medien und Kommunikation laden Interessierte ein, mit Politikern, Wissenschaftlern, Onlinern und Offlinern über die Entwicklung der Informationsgesellschaft und den Stellenwert von Datenschutz im Hinblick auf Technologien und Dienste wie Internet, RFID, Biometrie, Smart Metering, schülerVZ u. a. zu diskutieren. Das Programm sowie Hinweise zur Anmeldung finden Sie hier.


• Hessen: Anlässlich des 4. Europäischen Datenschutztages am 28. Januar 2010 lädt der Hessische Datenschutzbeauftragte zu einer ganztägigen Veranstaltung in den Stadtverordnetensitzungssaal der Landeshauptstadt Wiesbaden ein. Diskutiert wird das Thema "Diagnose: chronisch krank? Der Datenschutz im Gesundheitswesen". Die Themenschwerpunkte sind "Patienten und Ärzte", "George Clooney, Britney Spears, Monika Lierhaus – Sind die Patientendaten im Krankenhaus effektiv geschützt?" und "Kindergesundheitsschutz in Hessen". Weitere Informationen erhalten Sie auf der Homepage des Hessischen Datenschutzbeauftragten.


• Sachsen-Anhalt: Der Landesbeauftragte für den Datenschutz Sachsen-Anhalt wird sich anlässlich des Vierten Europäischen Datenschutztages am 28.01.2010 mit einem Vortrag zum Thema "Aktuelle Entwicklungen im Datenschutz - Schwerpunkt Europa" an der Veranstaltung des Landesverwaltungsamtes Sachsen-Anhalt beteiligen. Das Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt, Ernst-Kamieth-Str.2, Halle/Saale, lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger, Vertreter von Institutionen sowie Unternehmen zu seiner Info-Veranstaltung von 13:00 bis 18:00 Uhr zum Thema "Quo vadis Datenschutz" ein. Der Europäische Datenschutztag soll der Öffentlichkeit in Europa Bedeutung und Notwendigkeit des Schutzes der persönlichen Daten bewusst machen. Mit Vorträgen, Präsentationen, zahlreichen Infos und einer Podiumsdiskussion soll verdeutlicht werden, welche Daten zu welchen Zwecken gesammelt werden und wie man sich als Verbraucher dagegen wehren kann. Mehr Informationen erhalten Sie hier.


• Mecklenburg-Vorpommern: Anlässlich des 4. Europäischen Datenschutztages in diesem Jahr gibt es in Mecklenburg-Vorpommern eine Informationsveranstaltung mit dem Thema: "Finde ich dich bei Studi-Face-Spion?! Mit Sicherheit!". Diese Veranstaltung findet in Rostock statt und wird vom Europäischen Integrationszentrum Rostock e.V. organisiert. Der Landesbeauftragte für den Datenschutz Mecklenburg-Vorpommern wird dort zum Thema "Datenschutz im Internet" referieren.


• Fürstentum Liechtenstein: Die liechtensteinische Datenschutzstelle veranstaltet zusammen mit der Hochschule Liechtenstein einen Vortragsabend zum Thema Suchmaschinen. Der Titel der Veranstaltung lautet "Einblicke in die Welt von Google & Co - Von Informations-Jägern und Daten-Sammlern". Das Hauptreferat wird Herr Ossi Urchs halten zum Thema "(Nur) wer suchet, der findet - Die Suche als Schlüssel zum Internet." Genauere Infos sind abzurufen unter diesem Link.