Thema USA

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• Constitution of the United States
  Autorinnen/Autoren:   Keine Autoren genannt
  Auf der Homepage des U.S. Sentats finden Sie die Verfassung der Vereinigten Staaten. Neben einer Einführung und dem Originaltext bietet die Seite auch weitergehende Informationen zur "Constitution of the United States".
  
  
• Verschärfte Anforderungen für Datentransfers in die USA unter Safe Harbor
  [Meldung eines Kooperationspartners]
  Autorinnen/Autoren:   Rechtsanwalt Dr. Thomas Helbing
  Die obersten deutschen Datenschutz-Aufsichtsbehörden stellen seit April 2010 verschärfte formale Anforderungen an die Übermittlung personenbezogener Daten an Unternehmen in den USA nach dem "Safe Harbor" Programm. Mit dem Beschluss des "Düsseldorfer Kreises" vom 29. April 2010 haben die Datenschutzbehörden mitgeteilt, dass
  
  
• Arbeitspapier Datenschutzfragen im Zusammenhang mit der RFID-Technik - WP105 (pdf-file)
  Autorinnen/Autoren:   Art.29-Datenschutzgruppe
  Das RFID-bezogene Arbeitspapier stellt zunächst die möglichen Nutzungsformen der RFID-Technologie in verschiedenen Bereichen im Lichte der grundlegenden Prinzipien der EG-Datenschutzrichtlinien (Richtlinien 95/46/EG und 2002/59/EG) dar. Zudem werden die Hersteller dieser Technologien (RFID-Etiketten, Lesegeräte und Anwendungen) sowie RFID-Standardisierungsorgane zu deren Verantwortlichkeit
  
  
• EPIC: Total/Terrorism Information Awareness (TIA) - Page
  Autorinnen/Autoren:   Electronic Privacy Information Center (EPIC)
  Die Bürgerrechtsorganisation EPIC (=Electronic Privacy Information Center) bietet ausführliche Hinweise rund um das Thema TIA in englischer Sprache.
  
  
• RFID-Dossier im Virtuellen Datenschutzbüro
  Autorinnen/Autoren:   Axel Tönjes (Bln-BDI)
  Auf dieser speziellen Feature-Seite finden Sie eine Zusammenstellung aller im Virtuellen Datenschutzbüro befindlichen Artikel und News zum Thema RFID= Radio Frequency Identification.
  
  
• EFF-Infoseite zu Total/Terrorism Information Awareness (TIA)
  Autorinnen/Autoren:   Keine Autoren genannt
  Auf dieser Website der Bürgerrechtsorganisation Electronic Frontier Foundation (EFF) lassen sich zahlreiche Informationen und Links zum TIA-Projekt finden.
  
  
• EFF-Infoseite zum US-PATRIOT Act
  Autorinnen/Autoren:   EFF Electronic Frontier Foundation
  Auf dieser Website der Bürgerrechtsorganisation Electronic Frontier Foundation (EFF) lassen sich zahlreiche Informationen und Links zum amerikanischen PATRIOT Act finden.
  
  
• International Privacy Activities
  Autorinnen/Autoren:   US-Heimatschutzministerium (DHS)
  Übersichtsseite zu den internationalen Aktivitäten des Privacy Office im US-Heimatschutzministerium.
  
  
• Dossier zur Flugdaten-Affäre im Virtuellen Datenschutzbüro
  Autorinnen/Autoren:   Lukas Gundermann (ULD SH)   O. Langfeldt (ULD)
  Auf dieser speziellen Feature-Seite finden Sie eine Zusammenstellung aller im Virtuellen Datenschutzbüro befindlichen Artikel und News zur EU/US-Flugdaten-Affäre.
  
  
• Safe Harbor Abkommen – Vertrauen ist gut, Kontrolle ist sicherer…
  [Meldung eines Kooperationspartners]
  Autorinnen/Autoren:   2B Advice GmbH - the privacy benchmark
  Unternehmen, die in den USA Daten verarbeiten lassen wollen, müssen sicherstellen, dass der Datenschutz den in der Europäischen Union geltenden Anforderungen genügt. Das aus diesem Grund vor 10 Jahren eingeführte „Safe Harbor Abkommen“ zwischen den USA und der
  
  
• February 2010 update to the 2008 Report Concerning Passenger Name Record Information Derived from Flights Between the U.S. and the European Union (pdf-file)
  Autorinnen/Autoren:   US-Heimatschutzministerium (DHS)
  Der Report gibt einen Überblick über die Umsetzung der Datenschutzbestimmungen des Abkommens zur Übermittlung von Flugpassagierdaten an die USA.
  
  
• Ausspähen mit Maulkorberlass
  Autorinnen/Autoren:   TELEPOLIS (TP)
  Der Artikel befasst sich mit dem im Rahmen des PATRIOT Acts eingeführten Instrument des National Security Letters (NSL). Das FBI kann mithilfe dieser bislang richterlich nicht überprüfbaren Anordnung Unternehmen zur Herausgabe von Informationen über Personen auffordern und diese gleichzeitig zum
  
  
• US: Ein neuer Ansatz, die Privatsphäre in einer von Daten angetriebenen Welt zu schützen?
  [Meldung eines Kooperationspartners]
  Autorinnen/Autoren:   2B Advice GmbH - the privacy benchmark
  Das Business Forum for Consumer Privacy (BFCP) –Mitglieder sind führende Unternehmen wie Microsoft, Google und Hewlett Packard- veröffentlichte am 11. März 2008 ein neues Konzept zum Schutz der Privatsphäre.
  
  
• Wie wird das "Safe Harbor" arrangement für die Übermittlung persönlicher Daten in die USA funktionieren? (pdf-file)
  Autorinnen/Autoren:   EU-Kommission
  Dieser Frage geht die Europäische Kommission im Rahmen der Angemessenheit des Schutzes persönlicher Daten in englischer Sprache nach.
  
  
• "Safe harbor data protection panel"-Website
  Autorinnen/Autoren:   Keine Autoren genannt
  Auf der englischsprachigen Seite sind der Öffentlichkeit zugängliche Dokumente des "Safe harbor data protection panel" abrufbar.
  
  
• The Surveillance-Industrial-Complex
  Autorinnen/Autoren:   ACLU American Civil Liberties Union
  Die US-Bürgerrechtsorganisation American Civil Liberties Union (ACLU) beschreibt in einem gerade veröffentlichten Bericht, dass die US-Regierung immer stärker private Unternehmen zur Überwachung von US-Bürgern einspannt. Nicht nur Fluggesellschaften liefern Daten. Über 13.000 Unternehmen haben sich bereits unter der Dachorganisation InfraGard
  
  
• Patriot Act: Hintertür für Data-Mining-Projekte?
  Autorinnen/Autoren:   Keine Autoren genannt
  In einem Sachverständigengutachten kommt der kanadische Rechtsprofessor Michael Geist zu dem Ergebnis, dass US-Behörden auf Grundlage des Patriot Act und weiterer US-Gesetze quasi jedes amerikanische Unternehmen zur Herausgabe personenbezogener Daten ihrer Kunden zwingen können, und zwar ohne richterlichen Beschluss. Denkbar
  
  
• DHS Privacy Office December 2008 Report Concerning Passenger Name Record Information Derived from Flights Between the U.S. and the European Union (pdf-file)
  Autorinnen/Autoren:   US-Heimatschutzministerium (DHS)
  Der Report des Privacy Office im US-Heimatschutzministerium gibt einen Überblick über die Umsetzung der Datenschutzbestimmungen im Abkommen zwischen der EU und den USA zur Übermittlung von Flugpassagierdaten. [.pdf, 2,93mb]
  
  
• Balancing Privacy and Security - The Privacy Implications of Government Data Mining Programs
  Autorinnen/Autoren:   Center for Democracy and Technology (CDT)
  Die Direktorin des US-Amerikanischen Center for Democray and Technology, Leslie Harris, hat am 10 Januar 2007 bei einer Anhörung vor dem Rechtsausschusses des Senats zur Frage der Datenschutzimplicationen von Data Mining Programmen der US-Regierung Stellung genommen.
  
  
• Schützen Antiterrordateien und andere Listen wirklich vor Anschlägen?
  Autorinnen/Autoren:   TELEPOLIS (TP)
  Der Verfasser wirft anhand der ersten Erkenntnisse über die Wirksamkeit des US-Einreiseprogramms US-VISIT die Frage der Wirksamkeit von Anti-Terror Listen auf. Der Bundestag hat am 1.12.2006 das TBEG und die Einrichtung einer Anti-Terror Datei beschlossen.
  
  
• Stellungnahme des ULD: Auslandsüberweisungen schleswig-holsteinischer Banken unter Einschaltung von SWIFT (pdf-file)
  Autorinnen/Autoren:   Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD SH)
  Durch einen Bericht der New York Times vom 23. Juni 2006 wurde bekannt, dass US-Behörden mit Hilfe einer Zwangsanordnung in den USA Zugang zu Daten erhalten haben, die den internationalen Zahlungsverkehr betreffen und über das Telekommunikationsnetz der "Society for Worldwide
  
  
• Unterrichtung durch das Europäische Parlament: Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Zugriff auf SWIFT-Überweisungsdaten durch die amerikanischen Geheimdienste (pdf-file)
  Autorinnen/Autoren:   Bundesrat
  Im Juni 2006 wurde öffentlich bekannt, dass die CIA auf Daten internationaler Finanztransaktion zugreift, die über das Datennetz der SWIFT (Society for Worldwide Interbank Financial Telecommunication) übermittelt werden. Das Europäische Parlament hat dazu die folgende Entschließung verabschiedet.
  
  
• Hackers Clone E-Passports
  Autorinnen/Autoren:   Keine Autoren genannt
  Las Vegas: Ein deutscher Ingenieur hat einen deutschen RFID-Reisepass geklont.
  
  
• USA Today: Feds sharpen secret tools for data mining
  Autorinnen/Autoren:   Keine Autoren genannt
  Dieser Artikel in der USA Today berichtet über verschiedene Ansätze des Data Mining der amerikanischen Geheimdienste. Obwohl das Programm Total Information Awareness (TIA) im Jahr 2003 unter anderem wegen Bedenken hinsichtlich der Gefährung der Privatsphäre durch den US-Kongress beendet wurde,
  
  
• Gemeinsame Entschließung des EU Parlaments - zum Zugriff auf SWIFT-Überweisungsdaten durch die amerikanischen Geheimdienste
  Autorinnen/Autoren:   Europäisches Parlament (EP)
  Am 6. Juli 2006 hat das Europäische Parlament diese gemeinsame Entschließung verabschiedet. Am 23.6. war durch Zeitungsberichte in den USA bekannt geworden, dass die USA seit mehreren Jahren ein Data Mining Programm betreiben, das internationale Finanzströme nach Zusammenhängen mit internationalem
  
  
• Privacy Office Annual Report to Congress July 2004 - July 2006 (pdf-file)
  Autorinnen/Autoren:   US-Heimatschutzministerium (DHS)
  Das US-Heimatschutzministerium hat einen gesetzlich vorgeschriebenen Datenschutzbericht über Maßnahmen des Ministeriums an den Kongress übermittelt.
  
  
• Pulling a Swift one?
  Autorinnen/Autoren:   Privacy International (PI)
  Die Bürgerrechtsvereinigung Privacy International bewertet die am 23.6.2006 bekannt gewordene Datenweitergabe durch Swift an das amerikanische Finanzministerium rechtlich. Über das Swiftnetz wird eine Großzahl der internationalen Geldtransaktionen abgewickelt. Die Society for Worldwide Interbank Financial Telecommunication (SWIFT) hat ihren Sitz in
  
  
• Management Challenges remain for the Transportation Security Agency's Secure Flight Programme (pdf-file)
  Autorinnen/Autoren:   Keine Autoren genannt
  Der US Rechnungshof hat diese Stellungnahme zum Secure Flight Programm der TSA verfasst. Das Flugpassagier-Screening Programm wurde seit November 2004 getestet und Anfang 2006 wurde das Progamm zunächst ausgesetzt, um es zu überarbeiten. Dieser Prozess ist noch nicht abgeschlossen. Die
  
  
• Fighting terrorism in an electronic age: does the Patriot Act unduly compromise our civil liberties? (pdf-file)
  Autorinnen/Autoren:   Keine Autoren genannt
  Der Autor Christopher Raab analysiert in diesem Aufsatz im Law and Technology Review der Duke University den Patriot Act und kommt zum Ergebnis, dass die Vorschriften des Gesetzes die Bürgerrechte mehr einschränken, als dies für eine Terrorismusbekämpfung notwendig wäre. [.pdf, 286kb]
  
  
• Sammeln und Verbinden von gigantischen Datenmengen
  Autorinnen/Autoren:   TELEPOLIS (TP)
  In den USA hat das Department of Homeland Security nach der Einstellung des Data-Mining Programms Total Information Awareness (TIA) nun offenbar ein Nachfolgeprgramm mit gleicher Zielsetzung gestartet. Das Programm ADVISE (Analysis, Dissemination, Visualization, Insight, and Semantic Enhancement) soll aus verschiedensten
  
  
• Gläsern, aber dafür schneller und teurer
  Autorinnen/Autoren:   TELEPOLIS (TP)
  Die amerikanische Transportation Security Administration wird ab Juni an Flughäfen das Programm Registered Traveler wieder aufnehmen und verspricht Reisenden, die sich registrieren eine schnellere Abfertigung an den Kontrollpunkten. Vorgeschaltet ist eine umfangreiche Sicherheitsüberprüfung durch private Unternehmen, die auch mit Hilfe
  
  
• NSA Spying on Americans Is Illegal
  Autorinnen/Autoren:   ACLU American Civil Liberties Union
  Die Amerikanische Bürgerrechtsorganisation ACLU bewertet die durch einen Artikel der New York Times am 16.12.2005 bekanntgewordenen geheimen Abhörmaßnahmen der National Security Agency (NSA) als illegal.
  
  
• Threatening the Open Society: Comparing Anti-terror Policies and Strategies in the U.S. and Europe (pdf-file)
  Autorinnen/Autoren:   Privacy International (PI)
  Privacy International hat eine vergleichende Studie veröffentlicht, welche die politischen Ansätze und Strategien der EU und der USA hinsichtlich der getroffenen Maßnahmen zur Terrorismusbekämpfung vergleicht. Die Studie kommt dabei zu dem Ergebnis, dass die EU z.B. im Bereich Massenüberwachung weit über
  
  
• PATRIOT Act Deal Falls Short on Civil Liberties Checks and Balances
  Autorinnen/Autoren:   Center for Democracy and Technology (CDT)
  Das amerikanische Center for Democracy and Technology (CDT) nimmt Stellung zur am 8.12.2005 zwischen Repräsentantenhaus und Senat beschlossenen Verlängerung des Patriot Acts (reauthorization). Der PATRIOT Act sah für einige Regelungen ein Auslaufen zum 31.12.2005 vor, sollten diese nicht durch einen
  
  
• Telepolis: US-Post will digitale Absenderidentifikation einführen
  Autorinnen/Autoren:   Florian Rötzer
  Derzeit will man in den USA die Post zukunftsfähig machen. Briefe sind im Zeitalter neuer und schnellerer Telekommunikationsmöglichkeiten - insbesondere dem E-Mail-Verkehr - "out". Um die Attraktivität altmodischer Briefe zu bewahren und vielleicht gar zu steigern, möchte man sie mit
  
  
• Heise: US-Verteidigungsministerium will nur noch Lieferungen mit RFID-Chips
  Autorinnen/Autoren:   Keine Autoren genannt
  Das US-Verteidigungsministerium plant den Erlass einer Richtlinie, welche folgendes vorsieht: Bis Januar 2005 sollen alle Lieferanten des Ministeriums passive RFID-Tags in jedem Produkt integrieren. Als Grund gibt die US-Regierung die Rationalisierung des Nachschubs an. Datenschützer hingegen warnen davor, dass die
  
  
• Welt Online: Das wachsame Auge des großen Bruders
  Autorinnen/Autoren:   Keine Autoren genannt
  Der Welt-Beitrag zeichnet die Bemühungen des US-Verteidigungsministeriums und insbesondere der DARPA-Abteilung im letzten Jahr nach. Im Vordergrund steht das TIA-Projekt sowie LifeLog.
  
  
• US-Gesetz für den Verteidigungshaushalt 2004: Limitation on Deployment of Terrorism Information Awareness Program (pdf-file)
  Autorinnen/Autoren:   Keine Autoren genannt
  Das am 30.9.2003 erlassene US-Gesetz für den Verteidigungshaushalt sieht u.a. vor, dass dem TIA-Projekt des Pentagon die finanziellen Mittel zur Forschung und Weiterentwicklung entzogen werden. Die betreffende Passage finden Sie unter SEC. 8131: S. 50.
  
  
• Washington Times: Congress kills data-mining computer program
  Autorinnen/Autoren:   Keine Autoren genannt
  Der englischsprachige Beitrag der Washington Times berichtet über den Beschluss des US-Kongresses, das TIA-Programm einzustellen und gibt einige Kommentare dazu wieder.
  
  
• Webseite zu NIMD = Novel Intelligence from Massive Data
  Autorinnen/Autoren:   Keine Autoren genannt
  Auf dieser Seite stellt SourceWatch das mittlerweile nicht weiter entwickelte Programm NIMD (Novel Intelligence from Massive Data) der ARDA (=Advanced Research and Development Activity) vor. Hierbei handelt es sich um ein Data-Mining-Programm, welches eine nicht mehr überschaubare Masse an
  
  
• telepolis: Undurchsichtige Spiele mit Data-Mining-Programmen der US-Regierung
  Autorinnen/Autoren:   Florian Rötzer
  Die telepolis-Meldung geht auf die neuesten Entwicklungen bezüglich der Flugdaten-Affäre, des CAPPS II- und des TIA-Projektes der US-Regierung. Es wird aufgezeigt, dass zwischen den Bemühungen der US-Behörde zur Schaffung eines riesigen Data Mining-Systems und der Pflicht der europäischen Airlines ihre
  
  
• telepolis: Kongress streicht Gelder für Pentagon-Überwachungsprojekt
  Autorinnen/Autoren:   Florian Rötzer
  In diesem telepolis-Beitrag finden sich die Entscheidungen des US-Kongresses bezüglich des Überwachungsprojektes TIA. Trotz der Einstellung dieses Projektes wird in dieser Meldung deutlich, dass die US-Regierung weiterhin Möglichkeiten wird an der Entwicklung eines ähnlichen Data Mining-Systems zu arbeiten.
  
  
• Aktions-Webseite: Stop RFID!
  Autorinnen/Autoren:   Keine Autoren genannt
  Auf dieser Seite ruft die Verbraucherschutz-Organisation C.A.S.P.I.A.N dazu auf, die Intimssphäre zu schützen und keine Artikel zu kaufen, die mit RFID-Chips ausgestattet sind. Zudem finden sich aktuelle Meldungen und Protestaktionen rund um das Thema RFID.
  
  
• Frequently Asked Questions Regarding Customs and Border Protection Receipt of Passenger Name Records Related to Flights between the European Union and the United States (pdf-file)
  Autorinnen/Autoren:   US-Heimatschutzministerium (DHS)
  Diese FAQ des US-Heimatschutzministerium informiert über Grund und Umfand der Übermittlung von Flugpassagierdaten an die USA.
  
  
• ACLU: GLOBAL IDENTITY CARDS
  Autorinnen/Autoren:   ACLU American Civil Liberties Union
  Information about the Passport-Standard Development Process in the USA.
  
  
• The Implementation of Commission Decision 520/2000/EC (Safe Harbour) (pdf-file)
  Autorinnen/Autoren:   EU-Kommission
  Vier Jahre nachdem die EU-Kommission im Jahr 2000 mit den USA das sogenannte Safe-Harbour-Abkommen schloss, hat die Kommission nun einen Arbeitsbericht zur Umsetzung von "Safe Harbour" veröffentlicht. Zum Ende des Jahres 2003 belief sich die Zahl der US-Unternehmen, die sich auf
  
  
• Telepolis zum Data Mining in den USA: Die virtuelle Grenze
  Autorinnen/Autoren:   Florian Rötzer
  Das US-Heimatschutzministerium steht kurz vor der Vergabe eines milliardenschweren Projektes zur Realisierung eines globalen Überwachungssystems bezüglich (Ein- und Aus-)Reisender in die USA. Der Beitrag liefert Hintergrundinformationen, welche Datensätze - bislang bereits bekannter Data-Mining-Projekte wie des US-Visit oder CAPPS II -
  
  
• TIA - Technology and Privacy Advisory Committee calls for Data Mining Privacy Protections (pdf-file)
  Autorinnen/Autoren:   Keine Autoren genannt
  Der unabhängige Ausschuss "Technology and Privacy Advisory Committee" (TAPAC) wurde im vergangenen Jahr mit der Untersuchung der Data-Mining-Initiativen des US-Verteidigungsministeriums betraut und hat gestern seinen Abschlussbericht vorgelegt.
  
  
• Viet D. Dinh: USA Patriot Act
  Autorinnen/Autoren:   Keine Autoren genannt
  Dieser englischsprachige Artikel, erschienen im German Law Journal, stellt den amerikanischen Patriot Act dar.
  
  
• TELEPOLIS: Amazon mit eigener Suchmaschine
  Autorinnen/Autoren:   Keine Autoren genannt
  Der Internetbuchhändler Amazon startet eine eigene Suchmaschine namens A9 und dies eher heimlich, still und leise, ohne den sonst üblichen Medienrummel. Dennoch wird die Suchmaschinenkonkurrenz von Google bis Yahoo ein wachsames Auge auf die neue Suchmaschine haben - US-amerikanische Terrorismusbekämpfer
  
  
• Kalifornischer Gesetzesentwurf zum Schutz der Verbraucher vor RFID im Einzelhandel (pdf-file)
  Autorinnen/Autoren:   Keine Autoren genannt
  Der von Senatorin Debra Bowen im Februar 2004 erarbeitete und eingebrachte Gesetzesentwurf (Senate Bill 1834) regelt den datenschutz- und verbraucherschutzfreundlichen Umgang mit RFID-Chips im Einzelhandel.Nachdem der kalifornische Senat dem Gesetzesentwurf mit einer 22:8 Mehrheit zugestimmt hat, bedarf der Entwurf zum
  
  
• CDT-Seite zum PATRIOT-Act
  Autorinnen/Autoren:   Center for Democracy and Technology (CDT)
  Übersichtsseite der Bürgerrechtsorganisation "Center for Democracy and Technology" (CDT) zum US-Patriot Act.
  
  
• Telepolis: "Wie du mir, so ich dir" (Biometrische Daten der visumspflichtig Einreisenden in die USA)
  Autorinnen/Autoren:   Florian Rötzer
  Pünktlich zum Jahresanfang müssen visumspflichtige Reisende in die USA digitale Fingerabdrücke und Fotos von sich machen lassen. Auf Anweisung eines erzürnten brasilianischen Richters wird dies im Gegenzug nun auch von US-Bürgern verlangt, die nach Brasilien wollen.
  
  
• E P I C - 2003 Privacy Year in Review
  Autorinnen/Autoren:   Electronic Privacy Information Center (EPIC)
  Die Bürgerrechtsorganisation EPIC (Electronic Privacy Information Center) hat pünktlich zum Jahresende 2003 einen englischsprachigen Rückblick zusammengestellt, welcher chronologisch die wichtigsten Datenschutzthemen des Jahres nachzeichnet.
  
  
• US-Department of Homeland Security: "US-VISIT Privacy Impact Assessment" (pdf-file)
  Autorinnen/Autoren:   Electronic Privacy Information Center (EPIC)
  Dies ist die von der US-Heimatschutzbehörde (=Department of Homeland Security) veröffentlichte Datenschutzverträglichkeits-Prüfung des US-VISIT-Programms in englischer Sprache. Allerdings lässt dieses sog. "Privacy Impact Assessment" lässt eine Reihe von datenschutzrechtlich höchst brisanten Fragen unbeantwortet.
  
  
• ACLU-Infoseite zum US-Patriot Act
  Autorinnen/Autoren:   ACLU American Civil Liberties Union
  Die Bürgerrechtsorganisation American Civil Liberties Union (ACLU)aus den USA bietet auf dieser Seite zahlreiche Informationen zum PATRIOT Act.
  
  
• CNN: Why we should fear the Matrix
  Autorinnen/Autoren:   Keine Autoren genannt
  Der CNN-Artikel hat das neue US-Data-Mining-Pilotprojekt MATRIX zum Gegenstand. MATRIX steht für "Multistate Anti-Terrorism Information Exchange" und wird von dem Privat-Unternehmen "Seisint Inc. of Boca Raton" im US-Staat Florida entwickelt. Dabei sollen behördliche und kommerzielle Datenbanken miteinander verknüpft und die
  
  
• ACLU-Feature: Airport Spying - CAPPS II
  Autorinnen/Autoren:   ACLU American Civil Liberties Union
  Auf dieser Feature-Seite thematisiert der Zusammenschluss verschiedener Bürgerrechtsorganisationen ACLU (American Civil Liberties Union) das Data-Mining-Projekt CAPPS II und stellt Hintergrunginformationen bereit.
  
  
• telepolis: Kriegsgegner auf CAPPS-Überwachungsliste
  Autorinnen/Autoren:   Florian Rötzer
  Im Mittelpunkt des telepolis-Beitrages steht das CAPPS II-Projekt (= Computer Assisted Passenger System), welches die US-Regierung als zentralisierte landesweite Datenbank zur Erfassung und Porfilierung von Fluggästen plant, nicht nur um eventuelle Terroristen ausfindig zu machen.
  
  
• Safe Harbor List
  Autorinnen/Autoren:   Keine Autoren genannt
  Auf dieser Seite des US-Department of Commerce finden Sie eine Auflistung aller Organisationen, die den Anforderungen der Safe Harbor Principles genügen und daher ein angemessenes Schutzniveau im Sinne der EU-Datenschutzrichtlinie bieten.
  
  
• Website des US-Handelsministeriums zu Safe Harbor
  Autorinnen/Autoren:   Keine Autoren genannt
  Auf dieser Website des US-Handelsministeriums (U.S. Department of Commerce) lassen sich umfangreiche Informationen zu Safe Harbor finden.
  
  
• Report to Congress regarding the Terrorism Information Awareness Programm (pdf-file)
  Autorinnen/Autoren:   Keine Autoren genannt
  Dies ist der am 20.5.2003 von der DARPA dem US-Kongress vorgelegte Report zum TIA-Projekt in englischer Sprache.
  
  
• Secure Flight Report (pdf-file)
  Autorinnen/Autoren:   US-Heimatschutzministerium (DHS)
  Der Datenschutzbeauftragte des US-amerikanischen Heimatschutzministeriums hat im Dezember 2006 einen Bericht zum Secure Flight Programm der USA erstellt. Im Rahmen von Secure Flight werden die Flugpassagierdaten (PNR) mit Listen von Terrorverdächtigen verglichen. [.pdf, 695kb]
  
  
• Safe Harbor Prinzip - Erster Schritt zum Schutz der Privatsphäre in den USA (Auszug aus dem Jahresbericht 00/01)
  Autorinnen/Autoren:   Der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte (EDÖB Schweiz)
  Nach gut zweijährigen Verhandlungen haben sich im Juli 2000 die EU und die USA grundsätzlich über gemeinsame Standards für den Schutz der Privatsphäre geeinigt. Dieses Abkommen soll den Austausch von grenzüberschreitenden Informationen ermöglichen und so den E-Commerce erleichtern. Obwohl über
  
  
• 2000/520/EG Safe Harbour Principles
  Autorinnen/Autoren:   Keine Autoren genannt
  Für die Unternehmen, die sich den Safe Harbour Priciples in den USA anschließen, erkennt die EU-Kommission das angemessene Datenschutzniveau im Sinne der allgemeinen Datenschutzrichtlinie an.