Berliner Datenschutzbeauftragte zur Durchführung von Videokonferenzen

Pressemitteilung der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit vom 25.05.2020

Zu den Medienberichten um eine vermeintliche Abmahnung der Berliner Datenschutzbehörde durch Microsoft Deutschland teilt die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Folgendes mit:

Am 11. Mai 2020 ging bei der Berliner Datenschutzbeauftragten ein Schreiben der Microsoft Deutschland GmbH ein, in dem das Unternehmen bezugnehmend auf zwei Veröffentlichungen der Aufsichtsbehörde zum Thema Videokonferenzsysteme die Ansicht vertritt, dass mehrere darin gemachte Annahmen faktisch oder rechtlich unzutreffend seien. Bei dem Schreiben handelt es sich, anders als in den Medien dargestellt, nicht um eine Abmahnung.

Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit hat die in Rede stehenden Veröffentlichungen daraufhin ohne Anerkennung von Sach- oder Rechtspositionen Dritter vorübergehend von ihrer Webseite genommen, um die von Microsoft vorgetragenen Vorwürfe zu prüfen. Dies wurde den Verantwortlichen der Microsoft Deutschland GmbH in einem Telefonat vorab entsprechend mitgeteilt.

Die Veröffentlichungen

  • Berliner Datenschutzbeauftragte zur Durchführung von Videokonferenzen während der Kontaktbeschränkungen und
  • Checkliste für die Durchführung von Videokonferenzen während der Kontaktbeschränkungen

enthalten Empfehlungen und Hilfestellungen für datenverarbeitende Stellen mit Sitz in Berlin, die aufgrund der Coronavirus-Eindämmungsmaßnahmen verstärkt auf kontaktlose Kommunikation umstellen mussten.

Die Überprüfung der Dokumente durch die Berliner Aufsichtsbehörde hat keinen inhaltlichen Änderungsbedarf der Empfehlungen ergeben, es wurden nur einige geringfügige Konkretisierungen an den Texten vorgenommen.

Die Dokumente sind daher ab sofort wieder auf der Homepage der Berliner Datenschutzbeauftragten abrufbar:

https://www.datenschutz-berlin.de/infothek-und-service/themen-a-bis-z/corona-Pandemie.html

Die Pressemitteilungen der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit können hier abgerufen werden.