Erläuterungen zum Beschluss der Konferenz der Diözesandatenschutzbeauftragten: Umgang mit Bildern und Fotografien

Mit dem Inkrafttreten des neuen Gesetzes über den Kirchlichen Datenschutz (KDG) sind die Anforderungen an die Zulässigkeit des Fotografierens bei kirchlichen Veranstaltungen und Ereignissen erheblich angestiegen. Entgegen aller Befürchtungen ist es aber auch nach dem KDG nach wie vor möglich, bei diesen Anlässen zu fotografieren, ohne dass von jedem Einzelnen eine entsprechende Einwilligungserklärung nachzuweisen ist. Das Fotografieren im Rahmen ausschließlich persönlicher oder familiärer Tätigkeiten unterliegt dabei nicht den Vorgaben des KDG. Etwas anders gilt aber, wenn die Verarbeitung im Rahmen der Tätigkeit eines Verantwortlichen einer Dienststelle erfolgt.

Rechtsgrundlagen

In der Regel werden beim Fotografieren von Menschen dann personenbezogene Daten erhoben, wenn die Bilder digital (§2 Abs. 1 KDG) im Sinn einer automatisierten Verarbeitung aufgenommen werden und zur Identifikation des Aufgenommenen geeignet sind. Die Verarbeitung personenbezogener Daten ist aber nur unter bestimmten Voraussetzungen datenschutzrechtlich zulässig. In Übereinstimmung mit der EU – DSGVO gilt auch im KDG weiterhin das Verbot mit Erlaubnisvorbehalt, welches besagt, dass eine Verarbeitung personenbezogener Daten generell nur durch eine Rechtfertigung möglich ist. Das heißt, Bildaufnahmen sind zunächst nach § 6 Abs. 1 KDG verboten, wenn sie nicht auf eine Rechtfertigung gestützt werden können – dies kann entweder eine gesetzliche Grundlage oder eine Einwilligung des Betroffenen in die Verarbeitung sein.

Beim Diözesandatenschutzbeauftragte der norddeutschen (Erz-)Bistümer sind die ausführlichen Erläuterungen zum Umgang mit Bildern und Fotografien, insbesondere auch von Kindern und Jugendlichen unter 16 Jahren, abrufbar.