Fotos im Internet

Immer häufiger werden Fotos von Einzelpersonen, Paaren oder Gruppen im Internet für unterschiedliche Zwecke von Privatpersonen und Unternehmen eingestellt. Diese Fotos sind nicht nur weltweit zugänglich, sondern können kopiert, bearbeitet und für vielfältige Zwecke verwendet werden. Viele Personen wollen jedoch keine Fotos von sich im Internet veröffentlicht sehen und berufen sich auf ihr Recht am eigenen Bild.

Inwieweit solche Fotos im Internet veröffentlicht werden dürfen, richtet sich nach den §§ 22 und 23 Kunsturhebergesetz (KunstUrhG). Danach ist die Veröffentlichung von Fotos im Internet grundsätzlich ohne Einwilligung der betroffenen Person unzulässig, es sei denn, es liegen die in § 23 Abs. 1 i.V.m. Abs. 2 KunstUrhG geregelten Ausnahmetatbestände vor und durch die Veröffentlichung wird kein berechtigtes Interesse der betroffenen Person verletzt.

Die – grundsätzlich schriftlich zu erteilende – Einwilligung muss die Anforderungen an § 4a BDSG erfüllen. Dazu muss der Betroffene vor Erteilung der Einwilligung hinreichend darüber informiert werden, zu welchem Zweck diese Einwilligung erteilt wird (dies umfasst die Information darüber, um welche Daten es geht, zu welchem Zweck sie wie verwendet werden und an wen sie übermittelt werden). Ferner muss der Betroffene darüber aufgeklärt werden, welche Risiken ggf. für die eigenen Daten entstehen können. Die Dauer der Gültigkeit der Einwilligungserklärung muss festgelegt werden, ab welchem Zeitpunkt diese gilt und wann sie endet. Ebenso muss erläutert werden, was mit den Daten nach Ablauf dieser Zeit geschieht. Ferner muss die Erklärung einen Hinweis darauf enthalten, dass die Einwilligung freiwillig ist und jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden kann und wie viel im Falle eines Widerrufs der Erklärung benötigt wird, um das im Widerruf genannte Bild zu entfernen.