Hinweise zu Datenschutz in Zeiten des Corona-Virus

Pressemitteilung des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz

Die Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder, stellen klar, dass sich der Schutz personenbezogener Daten und Maßnahmen zur Bekämpfung der Infektion nicht entgegenstehen und veröffentlichen Informationen für Arbeitgeber und Dienstherren zum Umgang mit dem Datenschutz im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie.

Aufgrund der gegenwärtigen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie ergeben bei Arbeitgebern und Beschäftigten Fragen, inwieweit Daten über den Gesundheitszustand und damit in Zusammenhang stehenden Situationen rechtssicher verarbeitet werden dürfen.

„Informationen zur Gesundheit sind sehr sensible Daten. Wer solche Daten erhebt oder verarbeitet, muss sich der besonderen Verantwortung bewusst sein.“, so der Landesbeauftragte für den Datenschutz, Prof. Dr. Dieter Kugelmann. „Solange die Maßnahmen der Arbeitgeber und Dienstherren verhältnismäßig sind, steht der Datenschutz der Infektionsbekämpfung nicht im Weg. Denn die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger steht jetzt im Mittelpunkt.“

Für eine Reihe von Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie oder zum Schutz von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern können datenschutzkonform Daten erhoben und verwendet werden. Es können beispielsweise personenbezogene Daten von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern erhoben werden, um eine Ausbreitung des Virus in der Mitarbeiterschaft bestmöglich zu verhindern. Auch die Erhebung von personenbezogenen Daten von Gästen und Besuchern ist möglich. Näheres finden Sie in den nachstehenden Hinweisen der Datenschutzaufsichtsbehörden.

Weitere Informationen:

https://www.datenschutz.rlp.de/fileadmin/lfdi/Dokumente/Orientierungshilfen/Hinweise_DSK_Corona.pdf

https://www.datenschutz.rlp.de/fileadmin/lfdi/Podcast/20200316_Datenfunk_Podcast_Sonderfolge_-_Corona.html

https://www.datenschutz.rlp.de/de/themenfelder-themen/beschaeftigtendatenschutz-corona/