Kürzlich im NSA-Ausschuss: Internetgiganten wie Google und Facebook schweigen

In letzter Minute entschieden Facebook, Microsoft, Google und Apple nach Monaten der Vorbereitungen und trotz Zugeständnissen der Politiker nicht an der Sitzung des NSA-Untersuchungsausschusses vergangene Woche teilzunehmen.

Facebook erklärte, die Unternehmen hätten sich gemeinsam darauf verständigt, „nicht für eine öffentliche Sitzung zur Verfügung zu stehen“. Google und Microsoft hätten sich allenfalls eine Befragung in nichtöffentlicher „informeller Beratungssitzung“ vorstellen können. Das aber lehnte der Ausschuss uni sono ab.

Laut Abgeordneten haben die Unternehmen monatelang ihre Zustimmung signalisiert. Zur Teilnahme verpflichtet werden können die Internetgiganten nicht.

Heise online 19.01.2017: NSA-Ausschuss: Facebook, Microsoft, Google und Apple verweigern Aussage

Netzpolitik.org 19.01.2017: NSA-Untersuchungsausschuss: Google & Co verweigern öffentliche Aussage