Datenschutz und Informationsfreiheit sind Grundpfeiler der Demokratie

Pressemitteilung des Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit vom 15.09.2025

Anlässlich des heutigen Tags der Demokratie betont der Thüringer Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (TLfDI), Tino Melzer, die untrennbare Verbindung zwischen demokratischen Grundwerten und dem Schutz personenbezogener Daten sowie dem Recht auf freien Zugang zu Informationen.

„Eine Demokratie lebt von Transparenz und Vertrauen. Nur wenn Bürgerinnen und Bürger darauf vertrauen können, dass ihre persönlichen Daten in guten Händen sind, und wenn sie Zugang zu relevanten Informationen haben, können sie ihre demokratischen Rechte wirksam ausüben“, so Tino Melzer.

Nur in einer Demokratie gilt das Recht auf informationelle Selbstbestimmung so, dass Bürgerinnen und Bürger nicht fürchten müssen, dass jede ihrer Äußerungen und Aktivitäten überwacht wird und sie negativen Konsequenzen ausgesetzt sind. Datenschutz schützt also auch die Voraussetzungen für eine freie, kritische Diskussion und ist damit ein Schutzschild der Demokratie.

Genauso unerlässlich ist es für eine Demokratie, dass die Bürgerinnen und Bürger informiert entscheiden können. Informationsfreiheit – also das Recht, von öffentlichen Stellen alle vorhandenen Informationen zu erhalten – ermöglicht diese eigenständige Urteilsbildung.

„Ich freue mich, mit meinen Aufgaben einen Beitrag zur Stärkung der Demokratie leisten zu können. Denn die informationelle Selbstbestimmung und der freie Zugang zu Informationen sichern die Grundlagen einer offenen Gesellschaft: freie Meinungsbildung, gleiche Teilhabe und die Transparenz staatlichen Handelns.“

Dem TLfDI ist es ein besonderes Anliegen, die Demokratie dauerhaft zu wahren. Er ruft alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf, sich bei Fragen und Problemen im Bereich Datenschutz oder Informationsfreiheit vertrauensvoll an ihn zu wenden, denn gelebte Demokratie braucht den aktiven Austausch.