Patientendatenschutz

Die Ausführungen beziehen sich noch auf die Rechtslage, die vor dem In-Kraft-Treten der DSGVO galt. Die Anpassung der Ausführungen an die Vorgaben der DSGVO ist in Arbeit.

Bei der Verwendung personenbezogener Daten in Krankenhäusern, Ärzten etc. ist der Patientendatenschutz einzuhalten. Patientendatenschutz bedeutet, dass Patienten vor einer unzulässigen Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten, insbesondere über ihren Gesundheitszustand, geschützt werden. Die Patienten sollen sich vertrauensvoll an einen Arzt bzw. in ein Krankenhaus zum Zweck einer Untersuchung oder Behandlung begeben können ohne fürchten zu müssen, dass die Informationen, die sie zum Zweck der Behandlung über sich offenlegen, zu ihrem Schaden oder Nachteil genutzt werden. Im Krankenhaus werden große Mengen aus Patientendaten verarbeitet. Dadurch, dass ein Krankenhaus ein in starkem Maße arbeitsteiliger Betrieb ist, müssen viele Mitarbeiter Informationen über den Patienten erhalten, um diesen bestmöglich medizinisch versorgen zu können. Schon bei der Untersuchung und dann bei der Therapie, der Pflege und der Nachsorge wird die Behandlung durch elektronische Datenverarbeitung unterstützt.

Es gibt keine einheitlichen Rechtsgrundlagen für den Patientendatenschutz. Vielmehr müssen nebeneinander die Regelungen des allgemeinen und speziellen Datenschutzrechts und die Regelungen zum medizinischen Standesrecht mit der Verpflichtung zur ärztlichen Schweigepflicht angewendet werden.