Drohnen

Drohnen mit Kameraausstattung sind mittlerweile für jedermann für einen erschwinglichen Preis – ob z.B. im Elektronikmarkt oder im Internet – zu erwerben. Das hat zur Folge, dass Drohnen nicht nur in beispielsweise Krisengebieten oder in der Landwirtschaft zum Einsatz kommen, sondern immer häufiger auch von Privaten als Freizeitvergnügen gekauft und im nachbarschaftlichen Umfeld eingesetzt werden. Die Nutzung der eingebauten Kameras ist aber nur unter ganz engen rechtlichen Grenzen möglich. Das wissen nur die meisten Nutzer nicht.

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Datenschutz in Schulen

Öffentliche Schulen verarbeiten eine Vielzahl verschiedener personenbezogener Daten über die Schülerinnen, Schüler und Eltern. Die Zulässigkeit der Verarbeitung der personenbezogenen Daten wird in den einzelnen Bundesländern in der Regel durch bereichsspezifische Vorschriften zum Datenschutz (z.B. in Schleswig-Holstein: Schulgesetz) und ergänzend durch entsprechende Verordnungen (z.B. für Schleswig-Holstein: Schul-Datenschutzverordnung (SchulDSVO) geregelt. Daneben gelten die allgemeinen Landesdatenschutzgesetze der jeweiligen Bundesländer.

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Rabattsysteme

Viele Unternehmen bieten ihren Kunden Rabatt- bzw. Bonuskarten an, mit denen die Kunden vermeintlich vorteilhafte Preisnachlässe in Anspruch nehmen können. Diese Rabattsysteme sind datenschutzrechtlich aus mehreren Gründen bedenklich. Zunächst wird oftmals bereits bei der Beantragung von Rabattkarten eine Vielzahl von persönlichen Informationen abgefragt. Der betroffene Kunde sollte sich genau überlegen, welche Angaben er machen möchte und ob er die in den Anmeldeformularen enthaltene vorformulierte Einwilligungserklärung unterzeichnen möchte. Der Betroffene sollte prüfen, ob für ihn aus den Informationen zur Einwilligungserklärung u.a. hinreichend deutlich wird, wer zu welchem Zweck über welche Daten verfügt und wo und von wem, welche Daten zu welchem Zweck verarbeitet werden (werden die Daten z.B. übermittelt, wenn ja, an wen?). Auch muss über die Freiwilligkeit und die Widerspruchsmöglichkeit aufgeklärt werden.

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Datenschutz in Kindergärten

Auch in Kindertagesstätten taucht immer wieder die Frage auf, ob und in welchem Umfang die personenbezogenen Daten der Kinder verarbeitet werden dürfen. Die Verarbeitung ist nur dann zulässig, wenn eine gesetzliche Regelung den konkreten Datenumgang erlaubt bzw. bei Fehlen einer gesetzlichen Ermächtigungsgrundlage eine datenschutzrechtlich wirksame Einwilligung der Erziehungsberechtigten vorliegt.

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