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Gemeinsame Presseerklärung der Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg vom 18.12.2024

Der Europäische Datenschutzausschuss (EDSA) hat heute eine Stellungnahme veröffentlicht, die wesentliche Grundfragen der Anwendung des Datenschutzrechts auf Künstliche Intelligenz behandelt. Anlass für die Befassung mit dem Thema war ein Stellungnahmeersuchen der irischen Datenschutzbehörde an den EDSA.

Weiterlesen Europäische Datenschutzaufsicht gibt Orientierungspunkte für Künstliche Intelligenz: Der Weg für eine mit dem Datenschutzrecht vereinbare KI in Europa ist offen

Pressemitteilung des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz vom 16.12.2024

Zum 15. Januar 2025 beginnt der bundesweite Roll-out der elektronischen Patientenakte für alle gesetzlich Krankenversicherten – kurz „ePA für alle“ genannt. Dahinter verbirgt sich die bereits seit 2021 den Versicherten auf freiwilliger Basis zur Verfügung stehende ePA, die nun allerdings – anders als bisher – keiner ausdrücklichen Beantragung bei der Krankenversicherung mehr bedarf. Aktiv werden müssen künftig vielmehr jene Versicherten, die eine auf sie ausgestellte ePA nicht wünschen (Opt-Out-Verfahren): Sie müssen ausdrücklich widersprechen.

Weiterlesen Die „elektronische Patientenakte für alle“ kommt – Kugelmann: „Alle Versicherten entscheiden aber über das Ob und Wie“

Pressemitteilung des Landesbeauftragten für den Datenschutz Niedersachsen vom 12.12.2024

Nach der dritten und letzten Sitzung seines KI-Expertenkreises hat der Landesbeauftragte für den Datenschutz (LfD) Niedersachsen, Denis Lehmkemper, ein positives Fazit gezogen. So hätten die Gespräche einerseits datenschutzrechtliche Problemfelder beim Einsatz von Künstlicher Intelligenz genauer herausarbeiten können, andererseits erste Lösungswege für die Aufsicht, Unternehmen und die Wissenschaft aufgezeigt.

Die Datenschutzbehörde fasst die Ergebnisse der Gespräche nun zusammen, bewertet sie und wird sie im kommenden Jahr dem Niedersächsischen Landtag übergeben. Anschließend sollen sie zudem einer breiteren Öffentlichkeit präsentiert werden.

Weiterlesen LfD Niedersachsen zu KI-Expertengesprächen: „Transparenz und Datenschutz von Beginn an sind der Schlüssel für eine vertrauenswürdige KI“

Pressemitteilung des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz vom 26.11.2024

Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz, Prof. Dr. Dieter Kugelmann, begrüßt den erfolgreichen Start der neuen Runde im Projekt MedienTrixx im Schuljahr 2024/25. In einem Online-Treffen mit Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig und den zehn neuen MedienTrixx-Schulen wurden heute zentrale Themen wie Datenschutz und die Herausforderungen durch Künstliche Intelligenz erörtert. Der Landesdatenschutzbeauftragte unterstützt das vom SWR initiierte Medienkompetenz-Projekt für rheinland-pfälzische Schulen seit vielen Jahren mit Workshops für alle ausgewählten Schulen.

Weiterlesen Kick-off für die neue Runde im Bildungsprojekt MedienTrixx: Datenschutz und Künstliche Intelligenz im Fokus

Gemeinsame Pressemitteilung der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit und der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie vom 21.11.2024

Die Senatsverwaltung Bildung, Jugend und Familie stellte heute mit der Berliner Datenschutzbeauftragten Meike Kamp den neuen digitalen „Berliner Datenschutzwegweiser für Kitas“ vor. Mit diesem Angebot im Rahmen der Initiative „DigitalPakt Kita“ setzt die Senatsverwaltung ein klares Zeichen für den Datenschutz in Berliner Kitas. Der Online-Wegweiser mit FAQ-Übersicht entstand in Kooperation mit der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit und richtet sich an Kita-Fachkräfte und Träger, bietet praxisnahe Unterstützung und schafft mehr Transparenz bei Datenschutzfragen im Kita-Alltag. Dabei ist die neue Webseite eine Antwort auf die fortschreitende Digitalisierung und eine Ergänzung zur etablierten Broschüre des Landes Berlin, die sich als wertvolles Nachschlagewerk bewährt hat.

Weiterlesen Datenschutz im Kitaalltag – digitaler Wegweiser für Fachkräfte