Wahlwerbung per Post: Warum dies kein Datenschutzverstoß ist

Pressemitteilung des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz vom 11.02.2026

In Zeiten vor einer Wahl erhalten viele Bürgerinnen und Bürger neben der Wahlbenachrichtigung auch Wahlwerbung von politischen Parteien per Post. Dabei stellt sich häufig die Frage, wie Parteien an die entsprechenden Adressdaten gelangen.

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Safer Internet Day 2026: Daten von Jugendlichen im Fokus der Chatbots

Pressemitteilung des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz vom 10.02.2026

„KI and Me. In künstlicher Beziehung“ – unter diesem Motto stellt der diesjährige Safer Internet Day (SID) die „Beziehung“ zwischen Jugendlichen und künstlicher Intelligenz in den Fokus. Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Prof. Dr. Dieter Kugelmann greift mit Unterrichtsmaterialien zu KI und in seinen Datenschutz-Schülerworkshops genau diesen Zusammenhang auf, indem Schüler:innen der Zusammenhang zwischen ihren Daten und dem, wie eine KI mit ihnen interagiert, deutlich gemacht wird.

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Safer Internet Day 2026: KI im Fokus – Datenschutzaufsicht besucht Schulen in Niedersachsen

Pressemitteilung des Landesbeauftragten für den Datenschutz Niedersachsen vom 09.02.2026

Im Rahmen der bundesweiten Aktion „Datenschutz geht zur Schule“ besuchen Mitarbeitende des Landesbeauftragten für den Datenschutz Niedersachsen (LfD) im Februar zahlreiche Schulen in Niedersachsen. Sie sprechen dort mit Jugendlichen über Chancen und Risiken digitaler Technologien. Anlass ist der Safer Internet Day am 10. Februar 2026, der in diesem Jahr unter dem Motto „KI and me. In künstlicher Beziehung.“ steht.

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Safer Internet Day: Reformvorschläge zur Verbesserung des gesetzlichen Datenschutzes von Kindern

Pressemitteilung der Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder vom 09.02.2026

Anlässlich des Safer Internet Days (10.02.2026) appelliert die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (DSK) an den Gesetzgeber, im Zuge der Diskussionen über den Digitalen Omnibus die Rechte von Kindern gesetzlich zu stärken. Die DSK hat zehn Reformvorschläge vorgelegt.

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10. Februar 2026 – Safer Internet Day – Seien Sie dabei!

Pressemitteilung des Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit vom 04.02.2026

Seit 2008 findet jedes Jahr der Safer Internet Day – der Tag für mehr Internetsicherheit am zweiten Tag der zweiten Woche des zweiten Monats des Jahres statt. Der Aktionstag geht auf ein Safer-Internet-Programm der Europäischen Kommission von 1999 zurück. Das übergeordnete Motto lautet: „Together for a better Internet“. Passend zum aktuellen Zeitgeschehen beleuchtet die EU-Initiative Klicksafe jedes Jahr ein spezielles Thema zum oben genannten Motto. „KI and me. In künstlicher Beziehung.“ ist das Thema des Safer Internet Day 2026 (SID 2026), der am 10. Februar stattfindet. Klicksafe fokussiert sich damit auf die Auswirkungen künstlicher Intelligenz auf die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen. Der Thüringer Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (TLfDI) und Vorsitzende des Arbeitskreises Schulen und Bildungseinrichtungen der Datenschutzkonferenz (DSK), Tino Melzer ergänzt hierzu: „Auch das Jugendportal zum Thema Datenschutz und Informationsfreiheit „YoungData.de“ beschäftigt sich in vielen Beiträgen mit den Einflüssen, Möglichkeiten und Gefahren von KI. Angefangen bei Bildgeneratoren, über Deep-Fakes, bis hin zu KI in der Schule und bei den Hausaufgaben, und vieles mehr“.!“.

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