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Disease Management Program (DMP) und Datenschutz
Autorinnen/Autoren:
Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD SH)
Der Beitrag beschäftigt sich mit der datenschutzrechtlichen Problemen, die bei der Umsetzung des für Mitte 2002 in Aussicht gestellten Disease Management Programs entstehen und stellt diese Probleme in den größeren Zusammenhang des Reformbedarfs beim SGB V und der Interessenkonflikte bei
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Leitfaden für die Bearbeitung von Personendaten im medizinischen Bereich
Autorinnen/Autoren:
Der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte (EDÖB Schweiz)
Das Ziel dieses Leitfadens besteht darin, sowohl Patienten als auch Ärzte und
weitere Medizinalpersonen auf die praktische Bedeutung der ärztlichen
Schweigepflicht aufmerksam zu machen und für datenschutzrechtliche Aspekte
(Schutz der Persönlichkeit der Betroffenen) zu sensibilisieren. In der Folge
wird das
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Datenschutzrechtliche Probleme in der sektorenübergreifenden Qualitätssicherung
(pdf-file)
Autorinnen/Autoren:
Herr Weichert (ULD SH)
Der Vortrag des Leiters des ULD befasst sich mit der neu in der Gesetzlichen Krankenversicherung eingeführten sektorenübergreifenden Qualitätssicherung, der Regelung des § 299 SGB sowie den verfassungs- und datenschutzrechtlichen Defiziten der aktuellen Regelung sowie, wie diese Defizite behoben werden können
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ULD legt Biobanken-Gutachten vor
Autorinnen/Autoren:
Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD SH)
Das ULD präsentiert seinen Schlussbericht „Rechtliche Ausgestaltung der Datentreuhänderschaft für Biobanken“. Darin wird erstmals ein allgemein gültiger Kriterienkatalog für den datenschutzkonformen Einsatz von Biobanken veröffentlicht. Biobanken sind Sammlungen von menschlichen Gewebe- und DNA-Proben mit medizinischen und sonstigen Informationen über die
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Stellungnahme zur elektronischen Gesundheitskarte
Autorinnen/Autoren:
Herr Weichert (ULD SH)
Die Stellungnahme des Leiters des ULD zur elektronischen Gesundheitskarte (eGK) gegenüber dem Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages befasst sich mit der Frage, wie die Funktionalität der eGK und der Datenschutz im Hinblick auf die aktuellen Umsetzungsschritte zur Einführung einer Telematik-Infrastruktur realisiert
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Datenschutz unter Einschaltung von Gemeinschaften in Verträgen nach §§ 73b, 73c SGB V
Autorinnen/Autoren:
Herr Weichert (ULD SH)
Der Text des Vortrags (mit Präsentationsfolien) des Leiters des ULD auf der Arbeitsgemeinschaft Medizinirecht des Deutschen Anwaltsvereins von April 2009 in München beschäftigt sich mit der Zulässigkeit der Einbindung privater Einrichtungen (u.a. Gemeinschaften) bei der Abrechnung gemäß den Verträgen der
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ULD: Hausarztzentrierte Versorgung gerne - aber bitte ohne Absenkung des Datenschutzes!
Autorinnen/Autoren:
Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD SH)
Der Leiter des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein Thilo Weichert warnt vor einer „Privatisierung“ der Datenverarbeitung und dem damit verbundenen Verlust an Datenschutz durch die Übertragung der Abrechnung von hausärztlichen Behandlungen auf privatrechtliche Arztverbände und Dienstleister.
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Ein Netzwerk für Ärzte und Krankenhäuser
Autorinnen/Autoren:
Der Hessische Datenschutzbeauftragte (Hessischer DSB)
In Osthessen wurde in den letzten Jahren ein Kommunikationsnetz im Gesundheitsbereich aufgebaut, das hinsichtlich der Vertraulichkeit der übertragenen Daten erhebliche Vorteile gegenüber dem Telefax und der üblichen E-Mail aufweist.
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Aufbau einrichtungsübergreifender elektronischer Fallakten im Gesundheitsbereich
Autorinnen/Autoren:
Der Hessische Datenschutzbeauftragte (Hessischer DSB)
In zunehmendem Umfang werden einrichtungsübergreifende Fallakten eingerichtet bzw. geplant. Der Beitrag legt die rechtlichen und technischen Anforderungen dar.
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Patientenrechte in Deutschland - Leitfaden für Patienten und Ärzte
Autorinnen/Autoren:
Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD SH)
Der von den Bundesministerien der Justiz und für Gesundheit und Soziale Sicherung im November 2002 herausgegebene Leitfaden stellt in knapper allgemein verständlicher Form grundlegende Rechte von Patientinnen und Patienten dar. Dabei werden auch Datenschutzrechte von behandelten Personen behandelt, die hier
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66. DSB-Konferenz Entschließung: zum Gesundheitsmodernisierungsgesetz
Autorinnen/Autoren:
Datenschutzbeauftragte des Bundes und der Länder (Konferenz der)
Die Datenschutzkonferenz begrüßt, dass mit den gesetzlichen Regelungen zur Gesundheitskarte und zu dem bei den Spitzenverbänden der Krankenkassen und der Kassenärztlichen Bundesvereinigung gebildeten zentralen Datenpool datenschutzfreundliche Lösungen erreicht werden konnten. Die Gesundheitskarte unterliegt auch künftig der Verfügungsgewalt der Patientinnen und
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eGK - Datenschutzrechtliche Anforderungen und Probleme
(pdf-file)
Autorinnen/Autoren:
Herr Weichert (ULD SH)
Der Vortrag des Leiters des ULD Schleswig-Holstein setzt sich mit den datenschutzrechtlichen Problemen rund um die elektronische Gesundheitskarte auseinander: Vertraulichkeit, Wahlfreiheit, technische Sicherungen, organisatorische und rechtliche Vorkehrungen.
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Merkblatt zum Datenschutz bei medizinischen Studien mit Patientendaten
Autorinnen/Autoren:
Der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz (Bayerischer LfD)
Die medizinische Forschung benötigt für ihre Arbeit sowohl medizinische Patientendaten als auch in zunehmendem Maße Biomaterialien (Blut-, Gewebeproben etc.). Insbesondere im Zeitalter der genetischen Analyse spielt der Datenschutz eine wichtige Rolle auch für die Akzeptanz der Studien beim Patienten. Vor
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Der Sozialpsychiatrische Dienst sucht Sie auf?
Autorinnen/Autoren:
Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein Westfalen (LDI NRW)
Wenn der sozialpsychiatrische Dienst Sie aufsuchen will, können Sie hier eine kurze Information dazu erhalten, wie ein solcher Besuch zu Stande kommt und ob Sie diesen Besuch tatsächlich empfangen müssen.
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Archivierung von Krankenhausunterlagen
(pdf-file)
Autorinnen/Autoren:
Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein Westfalen (LDI NRW)
Weil Krankenhausunterlagen, die die Behandlung von Patientinnen und Patienten dokumentieren, als besonders sensibel einzustufende Gesundheitsdaten enthalten, sind die technischen und organisatorischen Anforderungen an die Archivierung dieser Dokumente besonders hoch. Die Orientierungshilfe "Archivierung von Krankenhausunterlagen" richtet sich in erster Linie an
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Outsourcing von Schreibarbeiten bei Krankenhäusern
Autorinnen/Autoren:
Der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz (Bayerischer LfD)
Der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz beschreibt den rechtlichen Hintergrund und die mögliche tatsächliche Ausgestaltung bei der Vergabe von Schreibarbeiten durch Krankenhäuser an Externe.
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Das Verfahren zur Einführung der elektronischen Gesundheitskarte und der Datenschutz
(pdf-file)
Autorinnen/Autoren:
Herr Weichert (ULD SH)
Die Textfassung des Vortrags des Leiters des ULD auf dem 2. Deutschen Zahnärzte-Symposium der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung (KZBV) am 19.11.2008 in Berlin beschäftigt sich mit vielen Fragen zur eGK: Interessen, Datenschutzanforderungen, funktionale Anforderungen, Rollen und Perspektiven.
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Vertrauensarzt
Autorinnen/Autoren:
Datenschutzbeauftragter des Kantons Zürich (DSB Zürich)
Funktionen und Aufgaben / Rechte der betroffenen Personen
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Datenschutz im Gesundheitsförderungsprojekt
Autorinnen/Autoren:
Datenschutzbeauftragter des Kantons Zürich (DSB Zürich)
Ohne ausdrückliche Einwilligung ist ein Arzt nicht zur Bekanntgabe von Adressen seiner Patientinnen und Patienten befugt – auch dann nicht, wenn es der Gesundheitsförderung der betroffenen Person dient und ihr in Form von kostenloser Beratung zugute kommt.
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Videoaufnahmen von Psychiatriepatientinnen und -patienten
Autorinnen/Autoren:
Datenschutzbeauftragter des Kantons Zürich (DSB Zürich)
Für die Videoaufzeichnung von Patientinnen und Patienten in der Psychiatrie müssen Prozesse definiert werden, um die Persönlichkeitsrechte der Aufgezeichneten zu schützen.
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Die elektronische Gesundheitskarte und die neue Telematikstruktur
Autorinnen/Autoren:
Der Hessische Datenschutzbeauftragte (Hessischer DSB)
Der Artikel beinhaltet u.a. die Forderungen der Datenschutzbeauftragten sowie Ausführungen zu den Funktionen der eGK, dem Zugriffskonzept, dem Auskunftsrecht der Versicherten und zu offenen Fragen.
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Medizinische Telematik und Datenschutz
Autorinnen/Autoren:
Herr Weichert (ULD SH)
Der Vortrag des Leiters des ULD vor dem 111. Deutschen Ärztetag 2008 beschäftigt sich mit der Frage, welche Rahmenbedinungen durch den Datenschutz für die medizinische Telematik und insbesondere für die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte gesetzt werden und kommt zu dem
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Abrechnung von Rezepten
Autorinnen/Autoren:
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI)
Hier finden Sie Datenschutzinformationen zum Thema Abrechnung von Rezepten.
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Arbeitspapier Verarbeitung von Patientendaten in elektronischen Patientenakten (EPA), WP 131
(pdf-file)
Autorinnen/Autoren:
Art.29-Datenschutzgruppe
Das Arbeitspapier der Artikel 29-Datenschutzgruppe zur Verarbeitung von Patientendaten in elektronischen Patientenakten (EPA) gibt eine Interpretationshilfe zu den auf EPA-Systeme anwendbaren Datenschutzbestimmungen und erläutert einige der allgemeinen
Grundprinzipien. Es liefert darüber hinaus konkrete Hinweise zu den Anforderungen, die beider Einrichtung von
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Der gläserne Patient - die elektronische Gesundheitskarte in Österreich
Autorinnen/Autoren:
TELEPOLIS (TP)
Die Autorin beschreibt Österreichs Pläne zur elektronischen lebensbegleitenden Gesundheitsakte (ELGA), einem der größten IT-Projekte des Landes.
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Tätigkeitsbericht 2006: Die elektronische Gesundheitskarte
Autorinnen/Autoren:
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz Baden-Württemberg (LfD Baden-Württemberg)
Der LfD Baden-Württemberg beschreibt in seinem 27. Tätigkeitsbericht die eingetretene weitere Entwicklung des IT-Projekts elektronische Gesundheitskarte.
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Tätigkeitsbericht 2006: Ausweiskopien für die Ausstellung der elektronischen Gesundheitskarte
Autorinnen/Autoren:
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz Baden-Württemberg (LfD Baden-Württemberg)
Der LfD Baden-Württemberg beschreibt hier das Vorgehen einer Krankenkasse, die für die Vergabe einer neuen Krankenversichertennummer ihre Versicherten angeschrieben hatte und um Zusenden einer Kopie des Personalausweises gebeten hat. Begründet wurde dies mit der Notwendigkeit, die richtige Schreibweise zwingende Voraussetzung
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Beurteilung der Fahrtauglichkeit
Autorinnen/Autoren:
Datenschutzbeauftragter des Kantons Zürich (DSB Zürich)
Die Erhebung der Arbeitssituation und des sozialen Umfeldes ist für die Überprüfung der Fahrtauglichkeit einer querschnittgelähmten Person weder geeignet noch erforderlich und somit unzulässig.
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Ärztliches Zeugnis für Anmeldung
Autorinnen/Autoren:
Datenschutzbeauftragter des Kantons Zürich (DSB Zürich)
Für die Abklärung der gesundheitlichen Eignung zum Lehrberuf darf ein Arztzeugnis bei der Anmeldung verlangt werden, da hierfür gesetzliche Grundlagen bestehen. Dabei dürfen jedoch nur die Angaben erfragt werden, die für die Beurteilung der Eignung zur Ausbildung und zum späteren
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Vorteile der elektronischen Gesundheitskarte, ihre vielfältigen Funktionen und die Telematikinfrastruktur für die Datenkommunikation
Autorinnen/Autoren:
Keine Autoren genannt
Nachlesbar ist der aktuellste Stand über die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte bzw. die Umsetzung in die Praxis.
Die gematik ist eine Betriebsorganisation, die von den Spitzenorganisationen des deutschen Gesundheitswesens im Januar 2005 gegründet wurde.
Ihre Aufgabe ist die Einführung, Pflege und
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c't: Elektronische Gesundheitskarte: Der letzte Check-up ist nicht in Sicht
Autorinnen/Autoren:
Keine Autoren genannt
Dieser Bericht in der c't stellt den gegenwärtigen Stand der Einführung der elektronischen Gesundheitskarte dar.
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Die elektronische Gesundheitskarte
Autorinnen/Autoren:
Bundesministerium für Gesundheit (BMG)
Offizielle Web-Seite des Bundesministerium für Gesundheit mit
Grundinformationen zur elektronischen Gesundheitskarte - von Sozialgesetzgebung bis zum Datenschutz sowie Erläuterungen zum rechtliche Rahmen. Insbesondere sind dort alle wichtigen Informationen zum Ablauf der Testphasen im Labor und in den Testregionen zusammengestellt.
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Elektronische Gesundheitskarte
Autorinnen/Autoren:
Wikipedia
Der Eintrag zur elektronischen Gesundheitskarte in der freien Enzyklopädie Wikipedia verschafft einen generellen und fortlaufend aktualisierten Überblick über die kontaktlose Identifikation. Wichtiger und hilfreicher Bestanteil des Wikipediaprinzips sind des weiteren die zahlreichen weiterführenden Internetverweise.
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Einwilligung in ein medizinisches Forschungsprojekt
Autorinnen/Autoren:
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen (LfD Niedersachsen)
Viele Forschungsprojekte kommen ohne jeden Abstrich an der wissenschaftlichen Zielsetzung ohne personenbezogene Daten aus. Ist eine personenbeziehbare Erhebung und Verarbeitung erforderlich, sollte dies mit Einwilligung der Betroffenen erfolgen.
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Welt Online: Das Für und Wider der Gesundheitskarte
Autorinnen/Autoren:
Keine Autoren genannt
Der Welt-Beitrag stellt die unterschiedlichen Standpunkte zur Gesundheitskarte zusammen.
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Nutzung von Medizin- und Sozialdaten durch die Polizei
Autorinnen/Autoren:
Herr Weichert (ULD SH)
Die Nutzung von personenbezogenen Daten, die dem Sozialgeheimnis oder dem Patientengeheimnis unterfallen, durch die Polizei für Zwecke der Strafverfolgung und der Gefahrenabwehr verursacht immer wieder Rechtsunsicherheit: Welche Daten dürfen angefordert bzw. welche an die Polizei weitergegeben und dort verwendet werden?
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Prädiktive Gesundheitsinformationen bei Einstellungsuntersuchungen
(pdf-file)
Autorinnen/Autoren:
Nationaler Ethikrat ()
Der Nationale Ethikrat legt die aktuellen Möglichkeiten und Grenzen der Vorhersagbarkeit von Krankheiten dar und die gegenwärtige Rechtslage und Praxis bei Einstellungen in der Privatwirtschaft und im Öffentlichen Dienst. Im Rahmen seiner Bewertung empfiehlt er, künftig wesentlich restriktiver bei
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Herausgabe eines psychiatrischen Gutachtens
Autorinnen/Autoren:
Datenschutzbeauftragter des Kantons Zürich (DSB Zürich)
Grundsatz der vollumfänglichen Einsicht
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Datenschutzrechtliche Rahmenbedingungen der elektronischen Gesundheitkarte
Autorinnen/Autoren:
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI)
Rede des Bundesbeauftragten für den Datenschutz Peter Schaar zum Thema "Elektronische Gesundheitskarte" anlässlich eines Symposiums am 07. Juli 2005 in Nürnberg.
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Ablaufbeschreibung und (vorläufige) Bewertung des Use Cases "eRezept" der Gesundheitskarte Schleswig-Holstein
Autorinnen/Autoren:
Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD SH)
Beschreibung und Bewertung der Gesundheitskarte Schleswig-Holstein anhand des Flensburger Modells. Es setzt eine elektronische Gesundheitskarte voraus, auf der mit einem als sicher zertifizierten Betriebssystem eine asymmetrische (Ende-zu-Ende-)Verschlüsselung ermöglicht wird.
Der konzeptionelle Ansatz des Flensburger Modells ist datenschutzrechtlich und ablauftechnisch positiv
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Schweizer Ärztezeitung: Eine Gesundheitskarte für die Schweiz
Autorinnen/Autoren:
Keine Autoren genannt
Dieser Artikel von Marco Beng befasst sich mit der Einführung einer Versichertenkarte in der Schweiz. Bis April 2006 ist die Versichertenkarte in der Schweiz an alle Versicherten ausgegeben worden. Grund für die Einführung war ein Personenfreizügigkeits-Abkommen mit der EU.
Dateiformat: .pdf
Dateigröße:
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Vertraulichkeitsschutz durch IT-Sicherheit bei der elektronischen Gesundheitskarte
Autorinnen/Autoren:
Herr Weichert (ULD SH)
Der Vortrag des Leiters des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein am 10. Mai 2005 in Bad Godesberg behandelt die Frage der gesellschaftlichen Verantwortung von Informatikern bei IT-Großprojekten. Nach Aufzeigen einiger Negativbeispiele wird an Hand der elektronischen Gesundheitskarte aufgezeigt, wie Vertrauen
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Identitätskarten - sind Sicherheit und Datenschutz möglich?
Autorinnen/Autoren:
Herr Weichert (ULD SH)
Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD SH)
Beitrag des Leiters des Unabhängigen Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD SH), Herr Thilo Weichert, zur Tagung "Allgegenwärtige Identifizierung" der Alcatel-SEL-Stiftung am 28./29.04.2005 in Stuttgart. Angesprochen wird die von der Bundesregierung verfolgte Chipkarten-Strategie und den daraus erwachsenen elektronischen Identitätkarten und deren
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69. DSB-Konferenz Entschließung: zur Einführung der elektronischen Gesundheitskarte
Autorinnen/Autoren:
Keine Autoren genannt
Die Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder begleiten aufmerksam die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte. Sie weisen darauf hin, dass die über die Karte erfolgende Datenverarbeitung nach den gesetzlichen Vorgaben weitgehend auf Grund der Einwilligung der Versicherten erfolgen muss. Um die
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Elektronische Gesundheitskarte: Ist das Patientengeheimnis gewährleistet?
(pdf-file)
Autorinnen/Autoren:
Herr Weichert (ULD SH)
Der Vortrag (Folien) des Leiters des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein in Flensburg am 1. März 2005 beschäftigt sich mit den datenschutzrechtlichen Rahmenbdingungen bei der Einführung der elektronischen Gesundheitskarte.
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Die elektronische Gesundheitskarte
(pdf-file)
Autorinnen/Autoren:
Herr Weichert (ULD SH)
In dem in Heft 7 von Datenschutz und Datensicherheit (DuD) veröffentlichten Artikel des Leiters des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz wird der Frage nachgegangen, ob mit der Einführung der elektronischen Gesundheitskarte ab 2006 der "gläserne Patientent" kommt. Der Beitrag setzt sich
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Datenschutz für Patienten
Autorinnen/Autoren:
Herr Weichert (ULD SH)
In dem Vortrag des Leiters des ULD auf dem Patienten Tag 2004 werden die Datenschutzrechte dargestellt, die Patientinnen und Patienten gegenüber medizinischen Dinstleistern, insbesondere gegenüber Ärzten haben: die Wahrung des Patientengeheimnisses und die Möglichkeit, per Einwilligung Offenbarungen zuzulassen, das Recht
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Datenschutz und integrierte Versorgung - sichere und akzeptierte Datenkommunikation im Bereich der integrierten Versorgung
Autorinnen/Autoren:
Herr Weichert (ULD SH)
Der Vortrag des Leiters des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein auf dem 1. Lübecker Symposioum "Integrierte Versorgung" am 07.09.2004 beschreibt die rechtlichen Rahmenbedingungen und Voraussetzungen für den Austausch von Patientendaten zwischen Anbietern im Gesundheitswesen nach den § 140a ff. Sozialgesetz
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Durchführung der schulärztlichen Untersuchung durch den Haus- oder Kinderarzt
Autorinnen/Autoren:
Datenschutzbeauftragter des Kantons Zürich (DSB Zürich)
Welche Angaben hat der Haus- oder Kinderarzt dem Schularzt nach erfolgter Untersuchung zu machen?
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Tarmed und Datenschutz
Autorinnen/Autoren:
Der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte (EDÖB Schweiz)
In seinem Bericht zum einheitlichen Tarifsystem Tarmed kommt der Eidgenössische Datenschutzbeauftragte (EDSB) zum Schluss, dass die gegenwärtige systematische personenbezogene Datenbearbeitung unverhältnismässig ist. Er legt nahe, dass die Vertragspartner Lösungen ausarbeiten, die den datenschutzrechtlichen Anforderungen Rechnung tragen.
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Aktion Datenschutz in meiner Arztpraxis: Das Patientengeheimnis - Rechtslage und Konsequenzen
Autorinnen/Autoren:
Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD SH)
mmer wieder werden Ärztinnen und Ärzte mit rechtlichen, technischen und organisatorischen
Fragen konfrontiert,
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Gesundheitsdaten im Arbeitsverhältnis
Autorinnen/Autoren:
Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD SH)
Im Rahmen von Arbeitsverhältnissen spielen Gesundheitsdaten des Arbeitnehmers eine wichtige Rolle. Der Beitrag beschreibt, unter welchen Voraussetzungen Gesundheitsdaten bei der Einstellung erhoben werden dürfen, welche Daten der Betriebsarzt verarbeitet, welche Kommunikationsmöglichkeiten und -pflichten bestehen und wann solche Daten wieder gelöscht
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Datenschutzrechtliche und sicherheitstechnische Anforderungen an IT-Systeme im medizinischen Bereich
Autorinnen/Autoren:
Herr Jürgens (ULD SH)
Nach kurzer rechtlicher Einführung werden die Ziele und Instrumente technisch-organisatorischer Maßnahmen zur Gewährleistung der Datensicherheit bei medizinischen Systemen im ambulanten wie im stationären Bereich dargestellt. Maßnahmen zur Sicherung der Authentizität, der Integrität, der Vertraulichkeit und der Revisionsmöglichkeit werden beschrieben. Zu
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Wie geht der MDK mit medizinischen Daten um? (aus dem 25.Tätigkeitsbericht des ULD Schleswig-Holstein)
Autorinnen/Autoren:
Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD SH)
Der Medizinische Dienst der Krankenversicherungen (MDK) erstellt jährlich etwa 120.000 Gutachten. Die dabei erfassten Daten beziehen sich detailliert auf physiologische und psychische Leiden sowie auf die häusliche Intimsphäre der Betroffenen. Die getroffenen Datensicherheitsmaßnahmen waren im Großen und Ganzen ausreichend, Verbesserungen
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Disease-Management-Programme (aus dem 25.Tätigkeitsbericht des ULD Schleswig-Holstein)
Autorinnen/Autoren:
Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD SH)
Der Versuch, die Gesundheitsversorgung effektiv zu gestalten, läuft zumeist über das Sammeln von noch mehr Patientendaten. Nur intelligente Pseudonymisierungsprogramme können negative Auswirkungen auf den Schutz des Patientengeheimnisses vermeiden.
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Die Grenzen des Outsourcing (aus dem 25.Tätigkeitsbericht des ULD Schleswig-Holstein)
Autorinnen/Autoren:
Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD SH)
”Outsourcing” gilt für viele als Zauberformel für Kosteneinsparungen. Erhoffte Einsparungen lassen sich aber oft nicht realisieren; teuer kann dagegen der Vertrauensverlust bei den Bürgerinnen und Bürgern kommen.
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Multiprofessionalität im Gesundheitswesen - Gefahr für Patientenrechte?
Autorinnen/Autoren:
Der Hamburgische Datenschutzbeauftragte (HmbDSB)
Dr. Hans-Joachim Menzel ging dieser Frage in seinem Vortrag auf dem Symposium Medizinische Dokumentation und Pflegeberufe am 27./28. März 2003 in Hamburg nach.
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Datenschutzrechte der Patienten
Autorinnen/Autoren:
Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD SH)
Der Beitrag des stellv. Leiters des ULD beschreibt in allgemein verständlicher Form sämtliche Datenschutzrechte, die ein Patient gegenüber einem Arzt bzw. einer ärztlichen Stelle wie z.B. einem Krankenhaus geltend machen kann und wie diese Rechte u.U. mit fremder Hilfe durchgesetzt
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Übersendung von Totenscheinen für medizinische Forschung
Autorinnen/Autoren:
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen (LfD Niedersachsen)
Gesundheitsämter werden häufig um Kopien von Totenscheinen zu Forschungszwecken gebeten. Zu Recht lassen die Gesundheitsämter hier Vorsicht walten, denn eine spezielle Rechtsvorschrift zur Datenübermittlung gibt es nicht.
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Orientierungshilfe: Archivierung (insbesondere Mikroverfilmung und Digitalisierung) von Krankenunterlagen des Krankenhauses und Outsourcing
(pdf-file)
Autorinnen/Autoren:
Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein Westfalen (LDI NRW)
Mit den folgenden Hinweisen, die auch Ergebnisse einer Umfrage bei einigen Krankenhäusern berücksichtigen, soll auf in diesem Zusammenhang bestehende datenschutzrechtliche sowie datensicherungsmäßige Problembereiche aufmerksam gemacht werden, die wesentliche Aspekte der medizinischen Dokumentation im Krankenhaus berühren. Sie sind zugleich als Orientierungshilfe
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Externe Beauftragte für Datenschutz im Gesundheitswesen
Autorinnen/Autoren:
Der Hamburgische Datenschutzbeauftragte (HmbDSB)
Viele Krankenhäuser und Arztpraxen streben die Übertragung eigener Aufgaben auf externe Dienstleister an. Die Auslagerung des Beauftragten für den Datenschutz ist im Gesundheitswesen jedoch rechtlich problematisch. Der Beitrag beschreibt eine pragmatische Lösung.
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Datenschutz in Apotheken
Autorinnen/Autoren:
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen (LfD Niedersachsen)
Apotheken speichern häufig über Patientendaten (zum Beispiel Name, Vorname, Geburtsdatum und Anschrift ihrer Kunden sowie deren Medikationen). Dies ist nur mit Einwilligung der Kunden zulässig.
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Patientendatenverarbeitung im Auftrag
Autorinnen/Autoren:
Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD SH)
Ärzte und Krankenhäuser sind oft an der Auslagerung von Tätigkeiten interessiert, die nicht in direktem Zusammenhang mit der Behandlung stehen (Mikroverfilmung, Archivierung, Aktenvernichtung, Schreibarbeiten, Abrechnung, EDV-Wartung, Laboruntersuchung). Die ULD-Ausarbeitung beschreibet die Voraussetzungen für solches Outsourcing aus Sicht des Datenschutzes und
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Patienten-Chipkarte, Vertrauensschutz und Datenschutz
Autorinnen/Autoren:
Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD SH)
Der Vortrag vom 07.06.2002 skizziert den Stand der Diskussion um eine neue Gesundheitschipkarte und formulierte wichtige datenschutzrechtliche Anforderungen an diese. Diese muss ein freiwilliges Angebot sein, das die Wahlfreiheit und Patientenautonomie respektiert und zugleich hinsichtlich der Datenqualität zuverlässig ist.
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Patientenrechte
Autorinnen/Autoren:
Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD SH)
Diese Darstellung befasst sich mit den datenschutzrelevanten Rechten, die Ihnen als
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Besonderheiten bei der Einsichtnahme von Patienten in psychiatrische Behandlungsunterlagen
Autorinnen/Autoren:
Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD SH)
Grundsätzlich gilt, dass auch in diese Unterlagen der Patient ein Einsichtsrecht hat.
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Datenschutzgerechte Entsorgung von Patientenunterlagen
Autorinnen/Autoren:
Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD SH)
Alle Patientenunterlagen sind nach Ablauf der jeweils geltenden Aufbewahrungsfristen
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Gesundheitschipkarten (aus dem 24. Tätigkeitsbericht des ULD Schleswig-Holstein)
Autorinnen/Autoren:
Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD SH)
Bei der Reformierung des Gesundheitssystems haben nur solche Pläne eine Chance auf Realisierung, die mit dem Patientengeheimnis vereinbar sind.
Bei all den Plänen und den Diskussionen zu Gesundheitschipkarten kommen in der Regel die Interessen der Patienten zu kurz. Fast alle Maßnahmen
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Datenschutzrechtliche Aspekte bei der Umsetzung des Heimgesetzes
Autorinnen/Autoren:
Der Hamburgische Datenschutzbeauftragte (HmbDSB)
Der Beitrag beleuchtet immer wiederkehrende datenschutzrechtliche Aspekte bei der praktischen Umsetzung des Heimgesetzes. Schwerpunkt ist die Heimbegehung mit Hinweisen, wer dabei in Unterlagen einsehen darf, was bei der Vorbereitung der Heimbegehung zu beachten ist und welche Informationen die Heimaufsichtsbehörde wie
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Patientenrechte - Einsicht und Information
Autorinnen/Autoren:
Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Bremen (LfDI Bremen)
Anlass für die beschriebene Initiative war ein einstimmiger Beschluss der 72. Konferenz der Gesundheitssenatorinnen und -senatoren und der Gesundheitsministerinnen und -minister der Länder (GMK) vom 9./10. Juni 1999, das Dokument "Patientenrechte in Deutschland heute" der Öffentlichkeit vorzulegen, das eine Bestandsaufnahme
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Gentests und Persönlichkeitsrecht - Datenschutz und Datenhoheit
Autorinnen/Autoren:
Herr Weichert (ULD SH)
In dem Vortrag wird die aktuelle Rechtslage bei der Durchführung von Genomanalysen beim Menschen untersucht. Dabei werden die Wirksamkeitsvoraussetzungen für Einwilligungen in Gentests, der Anspruch auf Auskunft, das Recht auf Nichtwissen sowie allgemeine Datenschutzvorkehrungen diskutiert und der verbleibende Regelungsbedarf dargestellt.
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Häufig gestellte Fragen zum Bereich ambulante Arztpraxen
Autorinnen/Autoren:
Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD SH)
Welches Datenschutzrecht ist auf ambulante Arztpraxen anwendbar?
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Ärztliche Schülerkarten
Autorinnen/Autoren:
Datenschutzbeauftragter des Kantons Zürich (DSB Zürich)
Aufbewahrung und Versand nur in verschlossenen Couverts. Enthalten im Tätigkeitsbericht 2000 auf Seite 12.
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Call-Center im medizinischen Bereich
Autorinnen/Autoren:
Der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte (EDÖB Schweiz)
s werden im medizinischen Bereich immer mehr Call-Center eingerichtet, die Bürgern die Möglichkeit bieten, sich im Krankheitsfall telefonisch über die erforderlichen ersten Schritte oder das weitere Vorgehen zu informieren. Im Zusammenhang mit diesen Telefongesprächen werden sehr sensible Daten des Anrufers
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Datenschutz in der ärztlichen Praxis unter besonderer Berücksichtigung privatärztlicher Verrechnungsstellen (PVS)
Autorinnen/Autoren:
Margitta Welz (ULD SH)
Immer mehr Ärzte gehen dazu über, Privatpatienten ihre Rechnungen nicht selbst zu
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Datenschutz und Datensicherheit in Gesundheitsnetzwerken
Autorinnen/Autoren:
Herr Jürgens (ULD SH)
In dem Vortrag werden die standes- und datenschutzrechtlichen Grundlagen des ärztlichen Umgangs mit Patientendaten dargestellt unter Berücksichtigung der Organisations- und Kooperationsformen im ambulanten und im stationären Bereich. Insbesondere werden die systemtechnischen und organisatorischen Anforderungen an Gesundheitsnetzwerke dargestellt.
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Amtsarzt
Autorinnen/Autoren:
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI)
Hier finden Sie Datenschutzinformationen zum Thema Amtsarzt.
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Mikroverfilmung von Patientendaten durch einen Privaten (aus dem Tätigkeitsbericht 2000 des Bayerischen LfD)
Autorinnen/Autoren:
Der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz (Bayerischer LfD)
Der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz beschäftigt sich in seinem 19. Tätigkeitsbericht mit der Zulässigkeit der Auslagerung der Mikroverfilmung aus Krankenhäusern. Er zeigt anhand der einschlägigen Regelungen des Bayerischen Krankenhausgesetzes die Grenzen auf und spricht mögliche Lösungen an.
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Zur Wahlwerbung der Ärzteverbände: Panikmache unseriös
Autorinnen/Autoren:
Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD SH)
Im Rahmen der Landtagswahl Schleswig-Holstein 2000 erhoben Ärztevereinigungen Vorwürfe im Hinblick auf das kurz vorher beschlossene Gesundheitsreformgesetz: Fremde würden Einblick in Krankenkdaten erhalten. In einer Presseerklärung weist der Landesbeauftragte für den Datenschutz Schleswig-Holstein darauf hin, dass das Land Schleswig-Holstein sich
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Sozialgesetzbuch: Fünftes Buch (SGB V) - Gesetzliche Krankenversicherung
Autorinnen/Autoren:
Keine Autoren genannt
Sozialgesetzbuch - Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477)
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Appell der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder: Hoher Datenschutz für Versicherte bei Gesundheitsreform muss gehalten werden!
Autorinnen/Autoren:
Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD SH)
Das Ende 1999 beschlossene Gesundheitsreformgesetz enthielt, entgegen dem nach Kritik der Datenschutzbeauftragten nachgebesserten Vorschlag der Bundesregierung, wegen des politischen Widerstands im Bundesrat keinen Vorschlag zur Kostenabrechnung in einem pseudonymisierten Verfahren. Ein solches Pseudonymisierungsverfahren würde die Auswertung der sensiblen Daten erlauben,
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Pläne zur Gesundheitsreform 2000 müssen datenschutzrechtlich nachgebessert werden.
Autorinnen/Autoren:
Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD SH)
Mitte 1999 wurde in den Deutschen Bundestag ein Entwurf eines Gesundheitsreformgesetzes 2000 eingebracht. Zweck des Entwurfes war es u.a., mehr Transparenz bei der gesetzlichen Krankenversicherung einzuführen. Die Presseerklärung des Landesbeauftagten für den Datenschutz Schleswig-Holstein kritisiert die mangelnde Abstimmung der vorgesehenen
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Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Reform der gesetzlichen Krankenversicherung ab dem Jahr 2000 (GKV-Gesundheitsreform 2000)
Autorinnen/Autoren:
Herr Weichert (ULD SH)
Mitte 1999 wurde in den Deutschen Bundestag ein Entwurf eines Gesundheitsreformgesetzes 2000 eingebracht. Zweck des Entwurfes war es u.a., mehr Transparenz bei der gesetzlichen Krankenversicherung einzuführen. Neue Formen der Ärztekooperation (integrierte Versorgung, Hausarztmodell) werden vorgesehen. Hiergegen wurde insbesondere von Ärzten
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Datenschutzgerechte Abrechnungskontrolle bei den kassen(zahn)ärztlichen Vereinigungen (KV, KZV)
Autorinnen/Autoren:
Herr Weichert (ULD SH)
Bei der Abrechnungskontrolle der Kassen(zahn)ärztlichen Vereinigung in ambulanten Arztpraxen ist es erforderlich, Einblick in den Befund zu nehmen. Zum Befund gehören z.B. folgende Auszüge aus den Behandlungsunterlagen: Diagnose, Behandlungen, Röntgenaufnahmen, nicht aber sonstige Aufzeichnungen, z.B. Hintergrundinformationen aus der Anamnese. Das
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Der Freiheit der Computermedizin und der Notwendigkeit des Patientengeheimnisses gleichermaßen gerecht werden
Autorinnen/Autoren:
Herr Weichert (ULD SH)
Der Vortrag des Vizepräsidenten des Schleswig-Holsteinischen Landtags zur Eröffnung der Sommerakademie 1997 thematisiert das Spannungsverhältnis zwischen Computermedizin und Patientengeheimnis
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Forschung mit Patientendaten
Autorinnen/Autoren:
Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD SH)
In der Kurzeinführung zum Thema "Forschung mit Patientendaten" bei der Sommerakademie 1997 in Kiel erörtert der Hauptgeschäftsführer der Ärztekammer Schleswig-Holstein Lösungsmöglichkeiten beim Zielkonflikt Forschungserfordernisse und Patientenrechte. Dabei geht er auf die Möglichkeit der Anonymisierung von Daten, die Einschaltung von Ethik-Kommissionen,
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Computer im Gesundheitswesen der Schweiz
Autorinnen/Autoren:
Datenschutzbeauftragter des Kantons Zürich (DSB Zürich)
Der Beitrag des Datenschutzbeauftragten des Kantons Zürich/Schweiz zur Sommerakademie 1997 beschäftigt sich exemplarisch mit dem Datenbedarf des schweizerischen Gesundheitswesens für Zwecke der Gesundheitsstatistik und der Leistungskontrolle (Rechnungskontrolle) und zeigt rechtliche wie technische Lösungen auf, mit denen dieser Bedarf unter Achtung
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Welche Informations- und Entscheidungsrechte hat der Patient bezüglich seiner Daten?
Autorinnen/Autoren:
Frau Dr. Wellbrock (Hess. DSB)
In dem Beitrag der Referentin des Hessischen Datenschutzbeauftragten werden datenschutzrechtliche Patientenrechte dargestellt und zwar das Recht auf Einsicht und auf Auskunft sowie das Recht auf Entscheidung über die Datenweitergabe und über die Nutzung medizinischer Chipkarten.
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Die Chipkarte als ideales Medium zur informationellen Selbstbestimmung?
Autorinnen/Autoren:
Helmut Bäumler
Chipkarten passen nicht in das Technologiekonzept, das den Datenschutzgesetzen zugrunde liegt. Sie sind vor allem deswegen riskant, weil sie zur Ein- und Ausgabe von Daten mit anderen Geräten kommunizieren müssen. Wenn die Chiptechnik für den Benutzer transparent gestaltet wird und
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